Jahresbericht 2015_final_2_web
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Parlamentarisch gewählte Bürgerbeauftragte in Deutschland<br />
Im Rahmen der nationalen Zusammenarbeit trafen sich<br />
<strong>2015</strong> die parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten<br />
Deutschlands im Juni in Kiel und (am Rande der EOI-<br />
Generalversammlung) im<br />
September in Mainz.<br />
In Kiel berichtete der<br />
Bürgerbeauftragte des<br />
Freistaats Thüringen, Dr.<br />
Kurt Herzberg, von der<br />
Fachtagung „Gute Verwaltung<br />
durch besseres<br />
Verstehen. Chancen und<br />
Grenzen einer bürgerfreundlichen<br />
Behördensprache“,<br />
die kurz zuvor<br />
im Thüringer Landtag<br />
stattgefunden hatte. An<br />
dem Fachtag hatten<br />
auch Vertreter der anderen Bürgerbeauftragten teilgenommen,<br />
die die positive organisatorische und fachliche<br />
Resonanz der Veranstaltung bestätigen konnten. Ausgehend<br />
von diesen Erfahrungen hatte die Bürgerbeauftragte<br />
für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein<br />
eine konzeptionell ähnlich angelegte Fachveranstaltung<br />
zum Thema der bürgerfreundlichen Behördensprache für<br />
Dezember <strong>2015</strong> in Kiel angekündigt. Diese fand am<br />
7.12.<strong>2015</strong> statt. Es wurde außerdem verabredet, dass die<br />
Bürgerbeauftragten dieses Thema weiterhin – dort, wo es<br />
möglich ist, gemeinsam – vorantreiben wollen.<br />
v.l.n.r.: Dr. Kurt Herzberg; Samiah El Samadoni, Bürgerbeauftragte<br />
Schleswig-Holstein; Dieter Burgard, Bürgerbeauftragter<br />
Rheinland-Pfalz; Matthias Crone, Bürgerbeauftragter<br />
Mecklenburg-Vorpommern<br />
Außerdem tauschten sich die Bürgerbeauftragten über<br />
aktuelle Fragen bezüglich der Sozialgesetzgebung, des<br />
Akteneinsichtsrechts und Einzelfragen u.a. zu Telefonkosten<br />
in Justizvollzugsanstalten, Petitionen von Asylsuchenden<br />
und Problemen beim Krankengeld aus. Zum Umgang<br />
mit fachlichen Anfragen, die von Landesparlamenten anderer<br />
Bundesländer an die Bürgerbeauftragten herangetragen<br />
werden, wurden Verfahrensabsprachen getroffen.<br />
Die turnusmäßige Sprecherin der Beauftragten, die<br />
schleswig-holsteinische Bürgerbeauftragte Samiah El Samadoni,<br />
berichtete von ihrer Teilnahme am 10. Nationalseminar<br />
des Europäischen Netzwerkes der Ombudseinrichtungen<br />
(ENO) in Warschau und Krakau (Polen).<br />
Im Jahr 2016 nimmt der Thüringer Bürgerbeauftragte die<br />
Sprecherfunktion im Arbeitskreis der parlamentarisch gewählten<br />
Bürgerbeauftragten in Deutschland wahr. Die<br />
nächste Tagung der Arbeitsgemeinschaft findet im Februar<br />
2016 in Erfurt statt.<br />
96
Change language