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Society 379

The latest issue of SOCIETY features Portugal as a focus country. It also has interviews with the new Ambassadors of Afghanistan, Ireland and Kazakhstan. Other topics are the countries of the Western Balkans, EU and culture.

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SOCIETY<br />

Warum auf Impfcontainern<br />

oft Flaggen zu sehen sind<br />

In der internationalen Politik geht in den letzten Monaten<br />

ein Gespenst um. Es trägt den Namen „Impfdiplomatie“<br />

und scheint geeignet, die Innen- und Außenpolitik<br />

gar mancher Staaten durcheinanderzubringen.<br />

Es werden ihm sogar geopolitische<br />

Ambitionen unterstellt. Sein etwas älterer<br />

Bruder hieß „Maskendiplomatie“,<br />

aber von ihm hört man seit längerer<br />

Zeit nichts mehr. Welcher Staat besitzt<br />

ausreichend COVID19-Impfstoffe und<br />

welche Staaten nutzen Exporte, um<br />

politischen Einfluss oder zumindest öffentliches<br />

Ansehen zu gewinnen? Oder<br />

geht es im kapitalistischen Westen gar<br />

um die Impfdiplomatie großer Pharmakonzerne?<br />

Im Osten sind diese Fragen<br />

relativ eindeutig zu beantworten. Für<br />

China und Russland ist jede Impfdosis,<br />

die sie mit Stolz auf ihre medizinwissenschaftlichen<br />

Erfolge mit oder ohne<br />

Rechnung nach Brasilien, Serbien,<br />

Ungarn, in die Slowakei und vielleicht<br />

sogar nach Österreich schicken, ein<br />

Stück geopolitischer Einfluss. Wenn<br />

ein in Russland entwickelter Impfstoff<br />

den Namen „Sputnik V“ trägt, dann ist<br />

die Botschaft klar.<br />

Aber auch die Europäische Union,<br />

die erst nach einem nicht immer<br />

rational abgelaufenen impfdiplomatischen<br />

Basar einen Ausgleich in der<br />

Impfstoffverteilung zwischen seinen<br />

Mitgliedsstaaten und zwischen den<br />

Pharmaunternehmen gefunden hat<br />

und aktuell nach gemeinsamen Regeln<br />

für Reisefreiheiten nach der COVID19-<br />

Impfung sucht, sendet wohl nicht nur<br />

aus humanitären Gründen kostenlos<br />

Impfstoffe in die sechs Westbalkanstaaten.<br />

Es lässt sich nicht bestreiten, dass<br />

manche Staaten mit dem Export von<br />

COVID19-Impfstoffen auch geopolitische<br />

Interessen verfolgen. Sie<br />

können dies tun, weil es in den meisten<br />

Staaten der Welt auch zur „Impfdiplomatie“<br />

gehört, zunächst die eigene<br />

Bevölkerung, ich hätte fast gesagt<br />

„Wähler“, mit Impfstoff zu versorgen. Ist<br />

das wirklich „Impfnationalismus“? Aber<br />

auch die Vereinten Nationen verfolgen<br />

mit ihrem COVAX-Programm der<br />

Zurverfügungstellung von Impfstoffen<br />

für die ärmeren Staaten der Welt ein<br />

geopolitisches Ziel.<br />

Die Weltgemeinschaft möchte damit<br />

dazu beitragen, dass knappe Impfstoffe<br />

zwischen den Staaten der Welt<br />

gerechter verteilt werden. Das ist ein<br />

hehres Ziel multilateralen Handelns.<br />

Es geht in Zeiten einer Pandemie bei<br />

„Impfdiplomatie“ offenbar unvermeidlicher<br />

Weise um die öffentliche Gesundheit<br />

und um Weltpolitik. Aber war der<br />

Ausgleich zwischen „nationalen Interessen“<br />

und gemeinsamen Interessen<br />

der Menschheit nicht immer schon<br />

die Kernaufgabe von Diplomatie?<br />

Selbst der bekennende Realpolitiker<br />

Henry Kissinger schreibt über Außenpolitik<br />

als Diplomatie, dass „nationale<br />

Interessen“ auch die Wahrung globaler<br />

öffentlicher „Güter“ wie Gesundheit,<br />

Klima und Sicherheit umfassen sollen.<br />

Im konkreten Fall einer globalen Bedrohung<br />

der öffentlichen Gesundheit<br />

wäre es fahrlässig, den Import und<br />

die Zulassung von Impfstoffen abzulehnen,<br />

weil der Verdacht besteht,<br />

dass der exportierende Staat daraus<br />

geopolitischen Nutzen ziehen möchte.<br />

Politisch redliches Verhalten importierender<br />

Staaten kann sich nur an<br />

der Sicherheit und Wirksamkeit von<br />

Impfstoffen orientieren. Das sind alle<br />

Staaten ihrer Bevölkerung schuldig.<br />

Und übrigens: Zu einer vernünftigen<br />

„Impfdiplomatie“ zählt für mich auch,<br />

dass nicht nur Ärzte und Polizisten<br />

möglichst rasch geimpft werden. Diplomaten<br />

sind nicht ganz unwichtig für<br />

die Arbeit an einer künftigen stabilen<br />

und gerechten Weltordnung, von der<br />

wir alle nicht wissen, welche neuen diplomatischen<br />

Aufgaben noch auftauchen<br />

werden. Wir sollten sie als globale<br />

„Systemerhalter“ gut behandeln.<br />

Text von Emil Brix<br />

Foto: Diplomatische Akademie Wien/Peter Lechner<br />

KOLUMNE<br />

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