Society 379

SOCIETY
Portugal lenkte die EU
durch die Pandemie
Die Union in Zeiten von Corona: Große Reformvorhaben
wurden eingeleitet, doch das Corona-
Krisenmanagement forderte vom Ratsvorsitz
oft ganz andere Prioritäten.
Portugal hatte sich für seinen EU-Ratsvorsitz
im ersten Halbjahr 2021 ein
ambitioniertes, in die Zukunft weisendes
Programm vorgenommen. Die
Aktionsfelder, die Lissabon vor Augen
hatte, spiegelten die Vision einer
selbstbewussten Europäischen Union,
die sich großen Herausforderungen
stellt: ein grünes, ein widerstandsfähiges,
ein digitales, ein soziales, ein
globales Europa zu schaffen. Doch die
Bekämpfung der sich immer weiter
ausbreitenden Covid-19-Pandemie
stellte Portugal vor die enorme Aufgabe,
das Europa-Schiff durch diese
ungeahnte globale Krise zu lotsen.
Es galt vor allem, die aus gut zwei
Dutzend Staaten zusammengesetzte
Mannschaft an Bord zu halten. Corona
führte zu nationalen Alleingängen, die
in geschlossene Grenzen mündeten.
Die Verteidigung von Wertesystem
und Rechtsstaatlichkeit erwies sich im
Angesicht von Corona für die EU-Mitgliedsstaaten
oft als schwierig.
Die Pandemie forderte inneren Zusammenhalt
der Union und gleichzeitig
nationale Regelungen. Ihre Handlungsfähigkeit
im Umgang mit Migration,
Außengrenzschutz und Kampf gegen
den Terrorismus ließ immer wieder zu
wünschen übrig. Die großen Vorhaben,
wie Kampf gegen den Klimawandel
Portugals Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Ana Paula Zacarias
und Einleitung der großen EU-Reform,
mussten zurückstehen. Innerhalb der
Union war Hauptpriorität, die großen
Budgetprobleme in den Griff zu bekommen.
Es galt, dem EU-Recht vor
nationalen Ansprüchen – siehe Ungarn
und Polen – zu seinem Recht zu verhelfen.
Auch die EU-Partner in Sachen Westbalkan-Erweiterung
– siehe Nordmazedonien
und Albanien – mussten bei der
Stange gehalten werden. Der Abschied
von Großbritannien ist ökonomisch
und politisch mühsam zu bewältigen,
nicht nur wegen des verbreiteten Brexit-Widerstands
in Irland und Schottland.
Die Gestaltung der zukünftigen
Beziehungen zwischen der EU und
Großbritannien stand im Zentrum von
Gesprächen, die Österreichs Außenminister
Alexander Schallenberg in
London mit seinem Amtskollegen
Dominic Raab führte. Ausdrücklich
plädierte Schallenberg für eine enge
Zusammenarbeit, denn Großbritannien
bleibe ein wesentlicher Teil
der westlichen Wertegemeinschaft.
London zeigte sich im Besonderen an
Kooperation in den Bereichen Klimaschutz,
Westbalkan und Medienfreiheit
interessiert.
Als globaler Akteur wurde die Europäische
Union seit dem Vorjahr vor harte
Proben gestellt. Das Verhältnis zu
Foto: 2021 LUSA-Agencia noticias de Portugal, S.A.
WIRTSCHAFT/EU
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