Society 379

SOCIETY
Drei Musketiere und
eine Schildkröte
Christian Wehrschütz schreibt in seinem Gastbeitrag
für das SOCIETY Magazin über den mühsamen Weg
Albaniens in Richtung EU.
„Wir sind die drei Musketiere – Einer für
alle, alle für einen!“ sagte Außenminister
Alexander Schallenberg jüngst in Tirana
bei der gemeinsamen Pressekonferenz
mit den Außenministern Tschechiens
und Sloweniens zur albanischen Außenministerin
Olta Xhacka. Die Pressekonferenz
fand im Garten des albanischen
Außenministeriums statt; zum Schluss
spazierte eine Schildkröte durch das
Gras vor dem Tisch, an dem die vier
Personen saßen. Das Gelächter vor allem
der Journalisten war groß, denn ein
besseres Symbol für den Kriechgang, in
dem die EU-Annäherung des Westbalkans
abläuft, kann der Zufall eigentlich
nicht bescheren.
Den Beginn von Beitrittsgesprächen
mit Nord-Mazedonien und Albanien
empfiehlt die EU-Kommission seit vielen
Jahren; formell beschlossen ihn die
27-EU-Staaten zu Beginn der Corona-
ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz
Krise im Frühling 2020 nach zweimaliger
Verschiebung, die vor allem Frankreich
und die Niederlande erzwangen. Offen
ist, ob unter der portugiesischen EU-
Präsidentschaft endlich die formelle
Eröffnung durch eine Regierungskonferenz
stattfinden wird. Die Chancen
dafür haben sich vor allem für Nord-
Mazedonien verschlechtert; nach der
mühevollen Beilegung des Namensstreits
mit Griechenland blockiert
nun Bulgarien und zwar ebenfalls mit
einem Rückgriff auf die umstrittene gemeinsame
Geschichte. Eine Trennung
von Nord-Mazedonien und Albanien
kommt für Schallenberg und Co aber
nicht in Frage. In Tirana wollte Ministerpräsident
Edi Rama keine Prognose
abgeben, wie die EU entscheiden wird.
„Es ist unmöglich derzeit Vorhersagen
zu machen, was die EU tun wird. Es ist
leichter vorherzusagen, dass Österreich
Fußballweltmeister wird als was
die EU tun wird. Einerseits haben wir
eine starke Gruppe von Mitgliedern, die
uns und den Beginn von Beitrittsverhandlungen
unterstützt. Dazu zählen
Österreich, Tschechien und Slowenien,
die hier von ihren drei Außenministern
vertreten wurden; sie sind seit langem
dafür, dass der formelle Verhandlungsprozess
beginnen muss. Auf der anderen
Seite gibt es einige andere Länder,
die skeptisch sind, ungeachtet der Tatsache,
dass die Entscheidung für den
Beginn der Verhandlungen von allen
Ländern insgesamt getroffen wurde.
Doch dieser Beginn ist blockiert, weil
es keinen Konsens gibt.“ Widerstand
kommt offiziell vor allem aus den Niederlanden
und Frankreich; sie werfen
Albanien vor, zu wenig gegen Korruption
und Organisierte Kriminalität zu tun,
doch die Erweiterungsmüdigkeit ist in
der EU viel weiter verbreitet. Tatsache
ist, dass Geldwäsche und Drogenhandel
tatsächlich weiterhin eine große
Herausforderung für das „Land der
Skipetaren“ darstellt. Befürworter des
Beginns der Verhandlungen weisen
aber mit Recht darauf hin, dass es nur
um den Beginn der Gespräche geht, die
viele Jahre dauern werden, und nicht
um den Beitritt selbst, und dafür sind
beide Länder zweifellos „reif“. Zu den
grundsätzlich positiven Entwicklungen
zählt in Albanien die Durchleuchtung
der Justiz: Seit mehr als drei Jahren
werden Richter und Staatsanwälte
durch eine Kommission durchleuchtet.
Diesen sogenannte „Vetting-Prozess“
haben bisher 370 Juristen durchlaufen,
nur 40 Prozent von ihnen haben bestanden.
Hinzu kommt die schlechte
Organisation der Justiz insgesamt; der
Weg zum Recht für den Bürger gleicht
einem Spießrutenlauf. Positiv zu verbuchen
ist, dass die Parlamentswahl
jüngst – trotz vieler Mängel – recht
gesittet ablief.
Der sozialistische Ministerpräsident Edi
Rama gewann neuerlich die absolute
Mehrheit und beginnt damit eine dritte
Amtszeit. Rama will die Modernisierung
Albaniens massiv vorantreiben, die in
den vergangenen 15 Jahren sichtbare
Fortschritte gemacht hat; auch die Corona-Pandemie
hat das Land erstaunlich
gut gemeistert.
WIRTSCHAFT/WESTBALKAN
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