Aufsichtspflicht und Haftung: Kurz und bündig

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muss und die daher einen gewissen Überraschungs- oder Überrumpelungseffekt
haben.
Praktisch unmöglich wird es dagegen sein, die Haftung gegenüber Dritten wegen
Schäden durch den Aufsichtsbedürftigen (§ 832 BGB) zu beschränken. Dies
scheitert daran, dass der Personenkreis möglicher Geschädigter im vorhinein kaum
bestimmt bzw. eingegrenzt werden kann.
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Die bloße Verletzung der Aufsichtspflicht, ohne dass es zu einem Schaden kommt,
zieht in der Regel, mit Ausnahme des Tatbestandes des § 170 d StGB, keine
strafrechtlichen Konsequenzen nach sich. Erleidet der Aufsichtsbedürftige dagegen
einen Schaden, kann sich der Jugendleiter, neben einem evtl. Schädiger nach den
genannten Grundsätzen wegen Vorsatz-, Fahrlässigkeits-oder Unterlassungsdelikten
strafbar machen (vgl. ausführlich A-Z Strafrecht).
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Die Verletzung einer (arbeits-)vertraglich übernommenen Aufsichtspflicht kann, je
nach der Schwere der Pflichtverletzung, disziplinare Maßnahmen des Arbeitgebers
nach sich ziehen. Diese reichen von der bloßen Ermahnung bis hin zu einer
fristlosen Kündigung, der aber in der Regel eine Abmahnung wegen desselben
Verhaltens vorauszugehen hat. Die Reaktion des Arbeitgebers hat dabei in einem
angemessenen Verhältnis zu Art und Schwere der Verfehlung des Mitarbeiters zu
stehen. Dies sowie die Rechtmäßigkeit einer evtl. Kündigung wäre ggf. vor den
Arbeitsgerichten zu klären.
Ehrenamtliche Betreuer und Jugendleiter haben insoweit wenig zu befürchten. Im
schlimmsten Fall kommt ein Ausschluss aus dem Verein oder der Organisation in
Betracht.
30.11.2001 4/32