Aufsichtspflicht und Haftung: Kurz und bündig

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sogar die Pflicht – des Jugendleiters, auf Fragen oder konkrete Anliegen der
Kinder/Jugendlichen auch konkrete Antworten zu geben. Wenn dann der
Jugendleiter z.B. persönliche Überzeugungen in den Vordergrund stellt oder zu
einem ganz bestimmten Verhalten rät, liegt hierin sicherlich keine Beeinflussung,
sondern im Gegenteil eine Ausübung der Verantwortung als Jugendleiter.
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Gesetzlich festgelegt sind nur die Rechtsfolgen einer Verletzung der Aufsichtspflicht
(wer haftet in welchem Umfang nach einer Aufsichtspflichtverletzung?),nicht aber
Inhalt und Umfang einer ordnungsgemäßen Aufsichtsführung (Wann ist die
Aufsichtspflicht verletzt?; Wie wird die Aufsichtspflicht erfüllt?).
Die Beantwortung dieser Fragen bleibt, sofern tatsächlich ein Schaden entstanden
ist, den Gerichten vorbehalten, die jedoch immer nur anhand eines konkreten Falles -
und damit für die Betreffenden zu spät - entscheiden müssen, ob eine Verletzung der
Aufsichtspflicht vorlag oder nicht. Wegen dieser fehlenden Rechtssicherheit rangiert
die Aufsichtspflicht als “ Schreckgespenst” der erzieherisch-pädagogischen Praxis
und führt bei vielen Betroffenen nicht selten zu großer Verunsicherung und
Ängstlichkeit. Dies führt z.T. zu stark übertriebener Vorsicht bei der Beaufsichtigung
bis hin zu einer Verweigerung, überhaupt Betreuungsaufgaben wahrzunehmen.
Dabei ist der Großteil der hiermit verbundenen Vorbehalte und Ängste letztlich
unbegründet. Bei Befolgung einiger Grundregeln, was im Laufe der “Karriere” mehr
und mehr „instinktiv“ bzw. automatisch geschehen wird, ist es jedem Jugendleiter
möglich, nicht nur seine Gruppenmitglieder vor Schäden, sondern auch sich selbst
vor möglichen Vorwürfen und Ansprüchen zu bewahren. Unmittelbar oder mittelbar
ist die Aufsichtspflicht gesetzlich wie folgt geregelt:
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Das Zivilrecht - hierin speziell das allgemeine und besondere Schadensrecht –
behandelt die Frage, wer einer Person den ihr entstandenen Schaden ersetzen
muss. Hier geht es also um Schadensersatz für beschädigte Gegenstände,
Arztkosten, Verdienstausfall, Schmerzensgeld, Unterhaltszahlungen o.ä. Die
grundsätzliche Haftungsregelung für Schäden, die der minderjährige
Aufsichtsbedürftige selbst infolge einer Verletzung der Aufsichtspflicht durch den
Jugendleiter erleidet, lautet (Anmerkungen in Klammern durch den Verfasser):
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Wer vorsätzlich (absichtlich) oder fahrlässig (versehentlich) das Leben, den Körper
(äußerliche Wunde, Knochenbruch), die Gesundheit (Organe, Wohlbefinden,
Krankheit), die Freiheit (v.a. Fortbewegung), das Eigentum (alle vermögenswerten
Rechte) oder ein sonstiges Recht eines anderen verletzt, ist dem anderen zum
Ersatze des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
30.11.2001 4/7