Aufsichtspflicht und Haftung: Kurz und bündig

0LW HLQHP )X‰ LP *HIlQJQLV" ²
*HVHW]OLFKH %HVWLPPXQJHQ
Für die Verkehrssicherung gelten daher hier die - weitaus geringeren - Maßstäbe, die
für eine sportliche Betätigung gelten. Dort sind nach der Rechtsprechung
Schadenersatzansprüche dann ausgeschlossen, wenn es sich um einen
”Sportarttypischen” Schaden handelt. Derartige Schäden nimmt jeder Spieler allein
durch seine Teilnahme an der Sportausübung in Kauf. Vorliegend bedeutet dies den
Schutz der Besucher und Benutzer nur vor solchen Gefahren, die über das übliche
Risiko bei der Benutzung von Spielgeräten hinausgehen und vom Benutzer nicht
erkannt bzw. vorhergesehen werden können. Spieltypische Schäden (z.B. infolge
Herunterfallen vom Klettergerüst, Schiefer-Einziehen am Bauholz, Mit dem Hammer
auf den Finger hauen, in einen Nagel treten etc.) können daher unter keinen
Umständen zu einer Schadenersatzpflicht führen. Bei Kindern unter 9 Jahren wird
nach den von der Rechtsprechung im Bereich der Aufsichtspflicht geschaffenen
Grundsätzen anzunehmen sein, dass diese noch nicht die besonderen Risiken des
Spielens auf dem Abenteuerspielplatz erfassen und vorhersehen können. Es wären
daher geeignete Vorkehrungen zu treffen, dass entweder Kinder unterhalb dieses
Alters den Abenteuerspielplatz nicht benützen können oder dass ihnen bzw. den
Erziehungsberechtigten - die ihre Kinder erfahrungsgemäß zumindestens das erste
Mal zu einem Spiellatz begleiten - die dortigen besonderen Gefahren verdeutlich
werden.
6SRUWEHWULHE
Für den Trainings- oder Wettkampfbetrieb in den Vereinen gelten je nach Sportart,
quasi als Konkretisierung der allgemeinen Sorgfaltsanforderungen, besondere
Unfallverhütungsvorschriften, DIN-Normen (Taschenbuch Nr. 116 für Sportgeräte,
Nr. 134 für Sporthallen und Sportplätze) und Sicherheitsvorschriften. Diese betreffen
nicht nur den Aufbau von Sportgeräten, sondern auch Fragen der Durchführung von
sportlichen Übungen, einzuhaltender Sicherheitsabstände, Hilfestellung, der
Handhabung besonderer Sportgeräte etc.
Eine genaue Kenntnis dieser Vorschriften, die zwar keine Gesetzesqualität haben,
aber von den Gerichten als verbindlich angesehen werden, ist Voraussetzung für
eine verantwortungsbewusste Anleitung und Aufsichtsführung. Jeder Jugendleiter
hat sich über die für seine Sportart geltenden Sicherheitsrichtlinien selbst zu
informieren. Kann deren Einhaltung nicht gewährleistet werden, übernimmt der
Jugendleiter selbst die Verantwortung für Schäden, die hieraus entstehen. Das
vieldiskutierte Urteil des OLG Celle vom 18.1.1995 zur Frage der Absicherung von
Kleinfeldtoren (vgl. dort) hat gezeigt, dass die Anforderungen nicht unterschätzt
werden dürfen.
6WUDIHQ
Der Jugendleiter wird oftmals feststellen müssen, dass, aus welchem Grund auch
immer, seine Verbote und Hinweise nicht beachtet bzw. befolgt werden. Er muss in
diesem Fall Konsequenzen erkennen lassen, um seiner Aufsichtspflicht
nachzukommen. Dabei ist zunächst darauf zu achten, dass diese Konsequenzen in
der Verhältnismäßigkeit zum möglichen Fehlverhalten der Gruppenteilnehmer stehen
30.11.2001 4/67