Aufsichtspflicht und Haftung: Kurz und bündig

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Medikamente in bestimmter Dosierung zu sich nehmen muss, und diese
Medikamente dem Jugendleiter zur Verwahrung mitgegeben werden. Hier ist der
Betreuer nichts weiter als der „verlängerte Arm“ der Eltern. Zur Abgabe einer eigenen
Diagnose mit eigener Medikation sollte sich aber niemand hinreißen lassen. Allein
der Weg zum Arzt ist hier der richtige Weg.
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Gemeinsam mit der Aufsichtspflicht wird der Organisation bzw. später auch dem
Jugendleiter ein kleines Maß an Erziehungsrecht für die zur Aufsicht überlassenen
Kinder und Jugendlichen mit übertragen. Dies ermöglicht es den Betreuern erst, zur
Durchsetzung ihrer Hinweise entsprechende Maßnahmen (die an sich mit
Aufsichtspflicht ja nichts zu tun haben) zu ergreifen; damit erschöpft sich aber das
Erziehungsrecht auch schon. Zurückhaltung der Jugendleiter ist insbesondere bei
konfessionellen/weltanschaulichen, parteipolitischen und sexuellen Themen geboten.
Erlaubnisse der Eltern, die eine Befreiung von gesetzlichen Vorschriften bedeuten
würden (z.B. Rauch- oder Alkoholerlaubnis unter 16 Jahren, Erlaubnis zur
Übernachtung in gemischtgeschlechtlichen Zimmern, Erlaubnis zur körperlichen
Züchtigung durch den Jugendleiter etc.) kommen häufig vor. Sie sind allerdings
rechtlich bedeutungslos und führen aus Sicht des Betreuers nicht zu einer
Haftungsbefreiung im Falle der Gestattung oder Vornahme entsprechenden
Handelns.
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Beim Gebrauch von Fackeln ist darauf zu achten, dass diese nicht zu nahe an Haare
und Kleidung von Menschen geraten. Dies gilt besonders dann, wenn diese, z.B. im
Rahmen einer Wanderung oder Schlittenfahrt bei Nacht, mitgeführt und dabei hinund
hergeschwenkt werden. Als sog. ”offenes Licht” dürfen Fackeln nach Art. 17
BayWaldgesetz im Zeitraum vom 1.März bis zum 31.Oktober eines jeden Jahres
nicht im Wald verwendet werden.
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Das Fahrradfahren unterliegt den detaillierten Regelungen der Straßenverkehrsordnung,
insb. vorhandene Radwege sind zu benützen, es gilt das sog.
„Rechtsfahrgebot“. Auf Fahrrädern dürfen nur Kinder unter 7 Jahren von Personen
über 16 Jahren mitgenommen werden, wenn hierfür ein besonderer Sitz vorhanden
ist (§ 21 III StVO). Bei mehr als 15 Radfahrern spricht man von einem
„geschlossenen Verband“. Ein zu zweit Neben-einanderfahren ist dann zulässig,
wenn der Verkehr nicht behindert wird (§27 I StVO). Die bei einer
Gruppenveranstaltung verwendeten Fahrräder müssen verkehrssicher sein. Dies
betrifft v.a. die vollständige Beleuchtung, funktionierende Bremsen und das
Vorhandensein einer Klingel. Bei Mountain-Bikes kann es hier Probleme geben,
diese sind eigentlich nur für den Offroad-Einsatz zugelassen. Die Polizei drückt zwar
alle Augen zu, wer jedoch in der Dämmerung oder Nachts mit unbeleuchtetem
30.11.2001 4/52