Prospekt HEH Southampton Flugzeugfonds 15 - Schmidtner GmbH

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Steuerliche
Grundlagen
Die nachfolgenden steuerlichen Aussagen beruhen auf den
zum Zeitpunkt der Prospektaufstellung geltenden gesetzlichen
Bestimmungen sowie auf der aktuellen Rechtsprechung der
Finanzgerichte und der von den Steuerbehörden angewandten
Verwaltungspraxis. Sowohl die maßgeblichen steuerlichen
Gesetze als auch die Rechtsprechung und die Verwaltungspraxis
können sich während der Dauer einer Beteiligung an dem
Emittenten ändern, was entsprechende negative Auswirkungen
für den Emittenten und die einzelnen Anleger haben kann.
Siehe hierzu auch Abschnitt Wesentliche Risiken der Vermögensanlage.
Die endgültige steuerliche Beurteilung obliegt der
Finanzverwaltung, gegebenenfalls nach einer bei dem Emittenten
durchgeführten steuerlichen Außenprüfung und einem sich
eventuell daran anschließenden Verfahren vor den Finanzgerichten.
Die steuerliche Konzeption wurde bereits bei früheren
Anlageobjekten des Anbieters verwendet. Eine steuerliche
Prüfung der steuerlichen Konzeption früherer Anlageobjekte
durch die Finanzverwaltung findet derzeit statt und ist noch
nicht beendet.
Die folgenden Ausführungen beschreiben die wesentlichen
Grundlagen der steuerlichen Konzeption der Vermögensanlage
und beziehen sich auf natürliche Personen, die in Deutschland
ansässig und unbeschränkt steuerpflichtig sind. Ferner wird
davon ausgegangen, dass die Anleger ihre Beteiligung im Privatvermögen
über die gesamte Laufzeit des Beteiligungsangebotes
halten. Für alle anderen Anleger können sich erhebliche
steuerliche Abweichungen ergeben, auf die im Rahmen der folgenden
Darstellung nicht näher eingegangen wird. Die nachfolgend
dargestellten steuerlichen Angaben können ferner
nicht die individuellen Aspekte einzelner Anleger einbeziehen.
Sie ersetzen daher nicht die gegebenenfalls notwendige Beratung
durch einen Rechtsanwalt und/oder Steuerberater.
Einkunftsart
Der Emittent ist eine Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG),
bei der ausschließlich die HEH Aviation Management GmbH
als geschäftsführende Kommanditistin zur Geschäftsführung
befugt ist. Die persönlich haftende Gesellschafterin des Emittenten
(Komplementärin), die Verwaltung HEH Aviation
„Southampton“ Beteiligungsgesellschaft mbH, ist gemäß dem
Gesellschaftsvertrag nicht zur Geschäftsführung des Emittenten
berechtigt. Eine gewerbliche Prägung des Emittenten im
Sinne von § 15 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EStG ist daher nicht gegeben
(R 15.8 (6) EStR 2008).
Die Tätigkeit des Emittenten umfasst den Erwerb und die langfristige
Vermietung eines Flugzeuges vom Typ Embraer E175.
Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist das Vermieten
eines Flugzeuges ohne Sonderleistungen regelmäßig keine
gewerbliche Tätigkeit. Ebenso hat der BFH (Urteile vom 31.
Mai 2007, IV R 17/05, BStBl. II 2007, 768, und vom 26. Juni
2007, IV R 49/04, BStBl. II 2009, 289) entschieden, dass das
Vermieten einzelner (beweglicher oder unbeweglicher) Gegenstände
in der Regel über den Rahmen einer privaten Vermögensverwaltung
nicht hinausgeht. Eine gewerbliche Vermietungstätigkeit
ist nach diesen Urteilen erst dann anzunehmen,
wenn nach dem Gesamtbild der Verhältnisse im Einzelfall
besondere Umstände hinzutreten, die der Tätigkeit als Ganzes
das Gepräge einer gewerblichen Betätigung geben, hinter der
die eigentliche Gebrauchsüberlassung des Gegenstandes in
den Hintergrund tritt. Zur privaten Vermögensverwaltung kann
zudem nach Auffassung des BFH auch die Anschaffung und
Veräußerung von Vermögensgegenständen gehören. Ausschlaggebend
für die Zuordnung ist, ob Ankauf und Veräußerung
lediglich den Beginn und das Ende einer in erster Linie auf
Fruchtziehung gerichteten Tätigkeit darstellen oder ob die
Umschichtung von Vermögenswerten und die Verwertung der
Vermögenssubstanz entscheidend in den Vordergrund treten.
Der Bereich der privaten Vermögensverwaltung wird nur dann
verlassen, wenn weitere Umstände hinzutreten, etwa die Notwendigkeit
von Verkäufen zur Erzielung eines Totalgewinns
oder eine große Anzahl von verkauften Wirtschaftsgütern.
In einem Schreiben vom 1. April 2009 (BStBl. I 2009, 515) zur
Anwendung des oben genannten BFH Urteils vom 26. Juni
2007 hat die Finanzverwaltung ausgeführt, dass eine Vermietungstätigkeit
dann nicht mehr die Nutzung von Vermögen im
Sinne der Fruchtziehung darstellt, wenn die Vermietungstätigkeit
mit dem An- und Verkauf aufgrund eines einheitlichen