Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
A. Bereiche Lebensmittelsicherheit, Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit,
Tierschutz
1. Allgemeine strategische Zielsetzungen der Länder
für die amtlichen Kontrollen in den Bereichen Lebensmittel- und
Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit
Präambel
2012 beginnt der zweite Planungszyklus für den Mehrjährigen nationalen Kontrollplan. Die
Länder haben Ende 2011 die Erfüllung der Allgemeinen strategischen Ziele, die für die ersten
fünf Jahre festgelegt worden sind, geprüft und eine Aktualisierung vorgenommen.
Die Allgemeinen strategischen Ziele setzen den Rahmen für die Planung, Umsetzung, Analyse
und Bewertung der amtlichen Kontrollen, die jährlich von den Ländern in Form von
Schwerpunktprogrammen in den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit,
Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit konkretisiert werden. Hierbei wird der
risikoorientierte Ansatz zur Durchführung der amtlichen Kontrolle in allen Bereichen weiter
gestärkt.
Im Folgenden werden die während der 18. Sitzung der Länderarbeitsgemeinschaft
Verbraucherschutz (LAV) beschlossenen Allgemeinen strategischen Ziele für die Jahre 2012-
2016 erläutert:
I. Optimierung der QM-Systeme in allen zuständigen Behörden einschließlich der
Verifizierung durch geeignete Auditsysteme zur Sicherung ihrer Wirksamkeit
Die QM- und Auditsysteme der Länder, die wichtige Instrumente zur ständigen Verbesserung
der risikoorientierten Kontrollsysteme der zuständigen Behörden darstellen, sind von der EU-
KOM uneingeschränkt akzeptiert und werden daher im zweiten MNKP-Planungszyklus auf allen
Ebenen und in allen Fachbereichen weiter vertieft.
Zum Zweck einer flächendeckenden Evaluierung der bereits eingeführten QM- und Audit-
Systeme der Länder und des Bundes sollen zukünftig jährlich die Ergebnisse der unabhängigen
Prüfungen sowie der Entwicklungsstand der QM-Systeme erhoben und durch die LAV-AG QM
ausgewertet werden. Auf Basis dieser Berichte wird es den Ländern möglich sein, konkrete
Maßnahmen zur Weiterentwicklung zu ergreifen.
Zusätzlich soll im Rahmen eines länderübergreifenden Erfahrungsaustausches ein System zur
Teilnahme von Beobachtern aus den Ländern und dem Bund bei der Durchführung von
unabhängigen Prüfungen in Bund und Ländern entwickelt werden.
Innerhalb der LAV koordiniert die länderübergreifende Verifizierung der QM-und Auditsysteme
die LAV-AG QM.
II. Ausbau der Vernetzung von Kontrollstrategien und Stärkung interdisziplinärer
Kontrollkonzepte
Bei der jährlichen Planung und Umsetzung von Kontroll-Schwerpunkten sind nicht nur die
Belange der einzelnen Fachsegmente zu berücksichtigen, sondern auch die Schnittstellen
untereinander. Für komplexe Sachverhalte soll die Möglichkeit, interdisziplinäre Kontrollteams
einzusetzen stärker genutzt werden.
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