Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
Das Julius Kühn-Institut, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen, Institut für
nationale und internationale Angelegenheiten der Pflanzengesundheit (Institut
Pflanzengesundheit), ist in enger Zusammenarbeit mit dem BMELV in EG- und anderen
internationalen Fachgremien tätig und in der Bundesrepublik Deutschland vor allem für den
Informationsaustausch, die Koordination auf Fachebene und die Erarbeitung wissenschaftlichfachlicher
Grundlagen (z.B. Risikobewertung, Diagnose) verantwortlich. Das Institut
Pflanzengesundheit steht in enger Verbindung mit den in diesem Bereich tätigen Organisationseinheiten
der Kommission der Europäischen Union, Generaldirektorat SANCO E.2 und F.4 (EG-
Pflanzenschutzinspektorat - Berichte), des Sekretariates der EPPO und des Sekretariates des
IPPC bei der FAO.
Die Aufgaben des JKI sind im Pflanzenschutzgesetz (§ 57 Absatz 2) und den für den
phytosanitären Bereich relevanten Verordnungen festgelegt.
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, (BMELV),
Referat Pflanzenschutz ist in der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich für die Erarbeitung
rechtlicher Vorgaben im Pflanzenschutz und zu pflanzengesundheitlichen Maßnahmen
(Gesetze, Verordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften im Pflanzenschutz), die
Zusammenarbeit mit anderen Ressorts, insbesondere auf den Gebieten Umweltschutz,
Gesundheit und Wirtschaft sowie die Außenvertretung im Bereich der Pflanzengesundheit
(bilaterale Kontakte mit anderen Ländern, Beratungen auf EU-Ebene, regionale und
internationale Kontakte).
2.2. Übertragung von Überwachungsaufgaben auf Kontrollstellen
Überwachungsaufgaben sind derzeit ausschließlich in den Händen der amtlichen Kontrollstellen
der Länder.
2.3. Nationale Referenzlaboratorien
Die Richtlinie 2000/29/EG sieht zurzeit kein Erfordernis und keine formelle Benennung von
Nationalen Referenzlaboratorien für den Bereich der pflanzengesundheitlichen Diagnostik vor.
Dennoch werden für die Pflanzenschutzdienste der Länder Referenzfunktionen vom JKI
wahrgenommen, insbesondere in Bezug auf die Organismen, die einem EU-weiten Monitoring
und den Bekämpfungsrichtlinien (z. B. für Clavibacter michiganensis subsp. sepedonicus,
Ralstonia solanacearum, Globodera rostochiensis und Globodera pallida, Bursaphelenchus
xylophilus und Phytophthora ramorum) unterworfen sind. Mit Revision des PflSchG wurde in §
57 (2) Nr. 5 die Einrichtung eines Nationalen Referenzlaboratoriums für die
pflanzengesundheitliche Diagnostik formalisiert.
3. Organisation und Management der amtlichen Kontrollen durch die zuständigen
Behörden
3.1. Zuständige Behörden
3.1.1. Organisationsstrukturen
In § 59 PflSchG sind die Aufgaben der Länder im Hinblick auf die phytosanitären Kontrollen
festgelegt. Die Umsetzung erfolgt auf Länderebene. Aufgrund der unterschiedlichen
Organisation der Verwaltungen in den Ländern gibt es verschiedene Strukturen im Bereich
Pflanzenschutz. Diese verschiedenen Strukturen lassen sich aber bestimmten Grundmodellen
zuordnen. Im Einzelnen:
- phytosanitäre Kontrollen sind von anderen Kontrollbereichen abgetrennt und werden von
amtlichen Pflanzenschutzdiensten der Länder durchgeführt, Dienst- und Fachaufsicht
liegen überwiegend in einer Hand (Pflanzenschutzdienst),
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