Stand: April 2012 - BVL - Bund.de
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3.3.7. Tierschutz<br />
<strong>Stand</strong>: <strong>April</strong> <strong>2012</strong><br />
<strong>Bund</strong>-/Län<strong>de</strong>rreferentenbesprechung <strong>de</strong>s BMELV<br />
<strong>Bund</strong>/Län<strong>de</strong>rreferentenbesprechungen fin<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Regel min<strong>de</strong>stens zweimal jährlich statt. Zu<br />
<strong>de</strong>n Aufgaben <strong>de</strong>r <strong>Bund</strong>/Län<strong>de</strong>rreferentenbesprechung gehören insbeson<strong>de</strong>re die Beratung von<br />
Rechtsetzungsvorhaben sowie die Information <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r über Rechtsetzungsvorhaben auf<br />
Gemeinschaftsebene. Weiterhin wer<strong>de</strong>n von Behör<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>r Wirtschaft und von Bürgern<br />
vorgelegte tierschutzrechtliche Fragestellungen grundsätzlicher Art erörtert.<br />
weitere Behör<strong>de</strong>n<br />
Es erfolgt ein Informationsaustausch zwischen <strong>de</strong>n für <strong>de</strong>n Tierschutz zuständigen Behör<strong>de</strong>n<br />
und <strong>de</strong>n Polizei- und Zollbehör<strong>de</strong>n sowie <strong>de</strong>r <strong>Bund</strong>esanstalt für Güterverkehr (BAG). An <strong>de</strong>n<br />
Grenzkontrollstellen besteht naturgemäß ein beson<strong>de</strong>rs intensiver Informationsaustausch.<br />
Die Polizei wirkt bei <strong>de</strong>r Kontrolle von Tiertransporten im fließen<strong>de</strong>n Verkehr mit und ist im<br />
Einzelfall behördliche Anlaufstelle für die Aufnahme und Weiterleitung von Beschwer<strong>de</strong>n an die<br />
für <strong>de</strong>n Vollzug <strong>de</strong>s Tierschutzgesetzes zuständigen Behör<strong>de</strong>n.<br />
Die <strong>Bund</strong>esanstalt für Güterverkehr (BAG) überwacht <strong>de</strong>n fließen<strong>de</strong>n Verkehr. Von <strong>de</strong>n<br />
Kontrollen sind auch Tiertransportfahrzeuge betroffen. Da die <strong>Bund</strong>esanstalt keine eigene<br />
Zuständigkeit für Tierschutzkontrollen hat, wer<strong>de</strong>n bei Bedarf die Veterinärbehör<strong>de</strong>n unmittelbar<br />
zugezogen o<strong>de</strong>r über festgestellte Mängel informiert.<br />
3.4. Aus- und Fortbildungsmaßnahmen<br />
3.4.1. Fortbildungskonzepte in <strong>de</strong>n <strong>Bund</strong>esbehör<strong>de</strong>n<br />
Definition <strong>de</strong>r Begriffe:<br />
Fortbildungskonzept vorhan<strong>de</strong>n<br />
Ja/nein Einführung geplant<br />
<strong>BVL</strong> ja<br />
BfR ja<br />
FLI nein ja<br />
BLE nein ja, längerfristig<br />
JKI ja ja, bedarfsorientiert<br />
Ausbildung: Die Vermittlung von Lehrinhalten, die auf einen Berufsabschluss gerichtet<br />
ist.<br />
Fortbildung: Die Vermittlung von Lehrinhalten nach einem erfolgten Berufsabschluss,<br />
ohne dass dabei ein weiterer Bildungsabschluss angestrebt wer<strong>de</strong>n<br />
muss. Der Begriff „Schulung“ wird synonym verwen<strong>de</strong>t.<br />
Weiterbildung: Die Vermittlung von Lehrinhalten zum Erlangen eines über <strong>de</strong>n erfolgten<br />
Berufsabschluss hinausgehen<strong>de</strong>n weiterqualifizieren<strong>de</strong>n Abschlusses.<br />
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