Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

3.3.4. Lebensmittelsicherheit
Stand: April 2012
Bund-/Länderreferentenbesprechung des BMELV
Bund/Länderreferentenbesprechungen finden in der Regel mindestens zweimal jährlich statt. Zu
den Aufgaben der Bund/Länderreferentenbesprechung gehören insbesondere die Beratung von
Rechtsetzungsvorhaben sowie die Information der Länder über Rechtsetzungsvorhaben auf
Gemeinschaftsebene. Weiterhin werden von Behörden, der Wirtschaft und von Bürgern
vorgelegte lebensmittelrechtliche Fragestellungen grundsätzlicher Art erörtert.
Arbeitskreis lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des BVL (ALS)
Der ALS ist eine Einrichtung der für die amtliche Lebensmittelüberwachung zuständigen Länder.
Er tagt zwei Mal pro Jahr. Jedes Bundesland ist mit einem/einer leitenden Mitarbeiter/in aus
einem Untersuchungsamt im Arbeitskreis vertreten. Ständige Gäste sind je ein/e Mitarbeiter/in
aus dem BMELV und dem BMVg sowie der/die Vorsitzende des ALTS. Einladungen ergehen
auch an die LAV-Arbeitsgruppe Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Wein und Kosmetika (ALB)
sowie an das BfR.
Die Geschäftsführung liegt beim BVL.
Aufgabe des Arbeitskreises ist die Diskussion von lebensmittelchemischen Sachfragen mit dem
Ziel, zu einer einheitlichen Auffassung zu gelangen und diese dann auch länderübergreifend in
der gesamten Bundesrepublik anzuwenden. Themenschwerpunkte sind dabei Fragen:
- zur chemisch-physikalischen Analytik
- zur Zusammensetzung, Kennzeichnung und Aufmachung nichttierischer Lebensmittel
- zur Kennzeichnung und Aufmachung
- zu Rückständen und Kontaminanten
- zu Zusatzstoffen, einschl. ihrer Reinheit
- zur Abgrenzungsproblematik (Lebensmittel/Arzneimittel/Medizinprodukte; Kosmetika/
Arzneimittel/Medizinprodukte)
Um die gesamte Breite lebensmittelchemischer Fragestellungen abzudecken, hat der ALS
Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit speziellen Themen befassen. Derzeit arbeiten folgende
Gruppen unter dem Dach des ALS:
AG „Wein und Spirituosen“
AG „Diätetische Lebensmittel, Ernährungs- und Abgrenzungsfragen“
AG „Kosmetische Mittel“
AG „Überwachung gentechnisch veränderter Lebensmittel“
AG „Bedarfsgegenstände“
Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppen werden in den Sitzungen des ALS endgültig bestätigt und
verabschiedet.
Wichtige Diskussionsergebnisse werden in Form von Stellungnahmen als Sachverständigenmeinung
im „Journal für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit“ veröffentlicht.
Der ALS arbeitet eng mit dem ALTS zusammen. In einem gemeinsam verabschiedeten Papier
sind die Grundsätze dieser Zusammenarbeit, aber auch die Abgrenzung der Kompetenzen
geregelt.
Der/die ALS-Vorsitzende ist ständiger Gast in der LAV-Arbeitsgruppe Lebensmittel,
Bedarfsgegenstände, Wein und Kosmetika und berichtet dort über wesentliche Ergebnisse der
Arbeit des ALS.
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