Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
3.3. Kooperation im Rahmen der amtlichen Kontrolle
Zur Kooperation zwischen Bund und Ländern siehe auch 3.3.1 bis 3.3.4.
Zur Kooperation mit anderen Behörden im Rahmen der Ein-, Aus- und Durchfuhr siehe 3.3.6
3.3.1. LAV
In der „Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz“ (LAV) wirken die für den
Verbraucherschutz zuständigen obersten Landesbehörden zusammen. Diese werden durch die
Leiter der für den Verbraucherschutz zuständigen Abteilungen der jeweiligen Fachressorts der
Länder vertreten.
Ständige Gäste der LAV sind die Vertreter der für den Verbraucherschutz zuständigen
Bundesministerien. Die LAV lädt bei Bedarf darüber hinaus auch Vertreter anderer
Bundesministerien sowie Vertreter von Behörden, Organisationen, Verbänden,
wissenschaftlichen Einrichtungen u. a. ein.
Der Vorsitz der LAV wechselt jährlich.
Nach ihrer Geschäftsordnung muss die LAV mindestens einmal jährlich zu einer Sitzung aller
Mitglieder zusammen treten, in der Regel geschieht dies zwei Mal pro Jahr.
Die LAV berät die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK), die Agrarministerkonferenz
(AMK) und die Gesundheitsministerkonferenz (GMK). Sie bearbeitet deren Aufträge und kann
eigene Beschlussvorlagen in die genannten Fachministerkonferenzen einbringen.
Die Aufgabe der LAV besteht insbesondere in der Koordinierung des Vollzugs der
Rechtsvorschriften. Die Zuständigkeiten der LAV umfassen die Themenbereiche Lebensmittel-
und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierseuchen, Tierarzneimittel, Tierschutz sowie das
einschlägige Berufsrecht und die von der VSMK wahrgenommenen Themenfelder des
wirtschaftlichen und rechtlichen Verbraucherschutzes sowie der Ernährung. Entsprechend
dieser Themenbereiche wurden elf ständige Arbeitsgruppen unterhalb der LAV eingerichtet, in
denen jedes Land vertreten ist. Darüber hinaus werden je nach Bedarf thematisch und zeitlich
begrenzte Projektgruppen mit spezifischen Arbeitsaufträgen gebildet. Das Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, das Bundesinstitut für Risikobewertung sowie
das Friedrich-Loeffler-Institut arbeiten als Gäste anlassbezogen in Arbeitsgruppen mit.
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