Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
Arbeitsgruppe Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Wein und Kosmetika (ALB) der LAV
Die ALB ist eine Arbeitsgruppe der Länder, an deren Sitzungen Vertreter des Bundes als Gäste
teilnehmen. Sie tagt in der Regel zweimal jährlich. Zielsetzung der ALB ist es, eine Abstimmung
im Vollzug des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände, Wein- und Kosmetikrechts zu erreichen,
um diesen Vollzug bundesweit möglichst einheitlich durchzuführen. Des Weiteren bearbeiten die
Mitglieder der ALB Arbeitsaufträge der LAV und erarbeiten gemeinsame Standpunkte zu
Rechtsetzungsfragen. Sie entscheiden weiter über Rechtsfragen, die vom Arbeitskreis
lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des BVL (ALS) vorgelegt werden.
Soweit Fragestellungen übergreifende Bedeutung haben, findet eine enge Abstimmung mit der
AFFL statt.
Arbeitsgruppe Fleisch- und Geflügelfleischhygiene und fachspezifische Fragen von
Lebensmitteln tierischer Herkunft (AFFL) der LAV
Die AFFL ist eine Arbeitsgruppe der Länder, an deren Sitzungen Vertreter des Bundes als
Gäste teilnehmen. Sie tagt in der Regel zweimal jährlich. Zielsetzung der AFFL ist es, eine
Abstimmung im Vollzug des Lebensmittelrechts bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs sowie
des Lebensmittelhygienerechts zu erreichen, um den Vollzug bundesweit möglichst einheitlich
durchzuführen. Des Weiteren bearbeiten die Mitglieder der AFFL Arbeitsaufträge der LAV und
erarbeiten gemeinsame Standpunkte zu Rechtsetzungsfragen. Sie entscheiden weiter über
Rechtsfragen, die vom Arbeitskreis der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der
Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) vorgelegt werden. Soweit
Fragestellungen übergreifende Bedeutung haben, findet eine enge Abstimmung mit der ALB
statt.
Arbeitsgruppe Futtermittel (AFU) der LAV
Die AFU ist eine Arbeitsgruppe der Länder, an deren Sitzungen Vertreter des Bundes sowie im
Einzelfall auch Vertreter der Untersuchungseinrichtungen (VDLUFA) als Gäste teilnehmen. Sie
tagt in der Regel zweimal jährlich. Zielsetzung der AFU ist es, insbesondere eine Abstimmung
im Vollzug des Futtermittelrechts zu erreichen, um diesen Vollzug bundesweit möglichst
einheitlich durchzuführen. Des Weiteren erarbeitet die AFU gemeinsame Konzepte und
Unterlagen zur Umsetzung des Fachrechts und Durchführung der amtlichen Kontrollen.
Arbeitsgruppe Tierseuchen, Tiergesundheit (AGTT) der LAV
Themen und Fragestellungen zur Tierseuchenbekämpfung/Tiergesundheit einschließlich
Zoonosebekämpfung werden in der AGTT bearbeitet. Mitglieder der AGTT sind die
Tierseuchenreferenten der Länder. Zielsetzung der AGTT ist es, eine Abstimmung im Vollzug
des Tierseuchenrechtes zu erreichen, um diesen bundesweit möglichst einheitlich zu gestalten.
Ferner werden aus den Erfahrungen des Vollzugs abgeleitete, gemeinsame Standpunkte in der
Rechtsetzung erarbeitet. Die AGTT tagt in der Regel zweimal jährlich. Das BMELV und das FLI
sind als ständige Gäste in AGTT-Sitzungen vertreten.
Arbeitsgruppe Tierschutz (AGT) der LAV
Die AGT ist eine Arbeitsgruppe der Länder, an deren Sitzungen Vertreter des Bundes als Gäste
teilnehmen. Sie tagt in der Regel ebenfalls zweimal jährlich. Zielsetzung der AG Tierschutz ist
es, eine Abstimmung im Vollzug des Tierschutzrechtes herbeizuführen, um diesen bundesweit
möglichst einheitlich zu gestalten. Des Weiteren erarbeiten die Mitglieder der AG gemeinsame
Standpunkte in der Rechtssetzung.
Das BMELV kann an den Sitzungen teilnehmen und erhält die Sitzungsprotokolle.
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