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Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

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<strong>Stand</strong>: <strong>April</strong> <strong>2012</strong><br />

Um die gesamte Breite <strong>de</strong>r Futtermittelanalytik abzu<strong>de</strong>cken, haben die FG VI und VIII folgen<strong>de</strong><br />

Arbeitskreise/Projektgruppen gebil<strong>de</strong>t, die sich mit spezieller Analytik befassen:<br />

� AK Organik<br />

� AK Anorganik<br />

� AK PCR<br />

� AK mikrobiologische Analytik<br />

� AK Mikrobiologie (EFMO)<br />

� AK Mikroskopie (IAG, Sektion Futtermittelmikroskopie)<br />

� Projektgruppe LC MS<br />

Die Ergebnisse <strong>de</strong>r Arbeitskreise wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n FG-Sitzungen vorgestellt und verabschie<strong>de</strong>t.<br />

Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r FG VI sind als nationale Referenzlabore für Futtermittel-Zusatzstoffe gemäß <strong>de</strong>r<br />

Verordnung (EG) Nr. 378/2005 tätig.<br />

Der VDLUFA ist Mitglied im seit 2005 bestehen<strong>de</strong>n DIN-Spiegelgremium <strong>de</strong>s CEN/TC 327<br />

(Arbeitsausschuss Futtermittel beim NAL – AA Futtermittel). Delegierte <strong>de</strong>s AA Futtermittel<br />

vertreten die <strong>de</strong>utschen Positionen bei CEN und ISO bzw. CEMA (Beratungen <strong>de</strong>r<br />

Europäischen Kommission und <strong>de</strong>s ständigen Ausschusses Futtermittel).<br />

Ein Vertreter <strong>de</strong>r Fachgruppe VI - Futtermittel - <strong>de</strong>s VDLUFA ist bei Bedarf ständiger Gast in<br />

<strong>de</strong>n Besprechungen <strong>de</strong>r AFU und in <strong>de</strong>n <strong>Bund</strong>-/Län<strong>de</strong>referentenbesprechungen.<br />

3.3.6. Tiergesundheit<br />

3.3.6.1. Zusammenarbeit <strong>de</strong>s Tierseuchenkrisenmanagements auf <strong>Bund</strong>-Län<strong>de</strong>rebene<br />

Auf nationaler Ebene existieren aufgrund <strong>de</strong>r grundgesetzlich festgelegten<br />

Staatsstrukturprinzipien nur begrenzte zentrale Vorgaben zur Verwaltungsstruktur im<br />

Veterinärbereich. Da die <strong>Bund</strong>eslän<strong>de</strong>r die Tiergesundheit/Tierseuchenbekämpfung im Sinne<br />

<strong>de</strong>s Vollzug <strong>de</strong>s Tierseuchengesetzes als eigene Angelegenheit ausführen, regeln sie<br />

eigenständig auch alle damit zusammenhängen<strong>de</strong>n organisatorischen Fragen, wie<br />

insbeson<strong>de</strong>re die Einrichtung von Tierseuchenbekämpfungsbehör<strong>de</strong>n und die dazu gehörigen<br />

Verwaltungsverfahren. Nach <strong>de</strong>m § 2 Abs. 3 <strong>de</strong>s Tierseuchengesetzes treffen dazu<br />

ausschließlich die Län<strong>de</strong>r die näheren fachlichen und organisatorischen Bestimmungen.<br />

Die gegenwärtige Struktur zur Tiergesundheit und zur Tierseuchenbekämpfung auf <strong>Bund</strong>-<br />

Län<strong>de</strong>r-Ebene ist das Ergebnis eines langjährigen Gestaltungs- und Erfahrungsprozesses und<br />

hat sich im Grundsatz bewährt.<br />

Die Trennung <strong>de</strong>r Zuständigkeiten in <strong>de</strong>r Tiergesundheit/Tierseuchenbekämpfung zwischen<br />

<strong>Bund</strong> (Rechtsetzung) und Län<strong>de</strong>rn (Vollzug) erfor<strong>de</strong>rt Strukturen zur effizienten Koordinierung<br />

und Abstimmung zwischen <strong>Bund</strong> und Län<strong>de</strong>rn, aber auch zwischen <strong>de</strong>n Län<strong>de</strong>rn. Diese<br />

Koordinierung und Abstimmung erfolgt in einer Reihe von Gremien.<br />

� Auf Ministerebene wer<strong>de</strong>n Angelegenheiten <strong>de</strong>r Tierseuchenbekämpfung und<br />

Tiergesundheit in <strong>de</strong>r Agrarministerkonferenz und <strong>de</strong>r Verbraucherschutzministerkonferenz<br />

beraten.<br />

� Die Amtschefs <strong>de</strong>r für die Tierseuchenbekämpfung zuständigen Ressorts <strong>de</strong>s <strong>Bund</strong>es und<br />

<strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r bil<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n „Zentralen Krisenstab“. Der Zentrale Krisenstab hat die Aufgabe, ein<br />

koordiniertes Vorgehen von <strong>Bund</strong> und Län<strong>de</strong>rn sowie ein einheitliches Han<strong>de</strong>ln <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r<br />

bei <strong>de</strong>r Bekämpfung von Tierseuchen sicherzustellen und die erfor<strong>de</strong>rlichen Maßnahmen<br />

abzustimmen. Der Zentrale Krisenstab tagt nicht regelmäßig son<strong>de</strong>rn tritt im Bedarfsfall auf<br />

Antrag eines Mitglieds zusammen. Die vom Krisenstab empfohlenen Maßnahmen wer<strong>de</strong>n<br />

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