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Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

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<strong>Stand</strong>: <strong>April</strong> <strong>2012</strong><br />

von <strong>de</strong>n betroffenen Län<strong>de</strong>rn und vom <strong>Bund</strong> jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeit<br />

umgesetzt.<br />

� In regelmäßig einberufenen Besprechungen <strong>de</strong>r Tierseuchenreferenten <strong>de</strong>s <strong>Bund</strong>es und<br />

<strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r unter <strong>de</strong>r Leitung <strong>de</strong>s BMELV wer<strong>de</strong>n insbeson<strong>de</strong>re Aspekte <strong>de</strong>r Durchführung<br />

von bestehen<strong>de</strong>n Rechtsvorschriften sowie Entwürfe neuer Rechtsetzungsvorhaben<br />

beraten.<br />

� Um die Zusammenarbeit zwischen <strong>Bund</strong> und Län<strong>de</strong>rn sowie <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r untereinan<strong>de</strong>r bei<br />

<strong>de</strong>r Bekämpfung hochkontagiöser Tierseuchen zu intensivieren, wur<strong>de</strong> die <strong>Bund</strong> Län<strong>de</strong>r<br />

Task Force Tierseuchenbekämpfung (Task Force) als gemeinsames Gremium <strong>de</strong>s <strong>Bund</strong>es<br />

und <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r eingerichtet. Die Task Force dient <strong>de</strong>r Beratung, gegenseitigen<br />

Unterstützung und stärkeren Vernetzung, um ein koordiniertes Vorgehen zum Schutz vor<br />

und bei <strong>de</strong>r Bekämpfung von Tierseuchen sicherzustellen. Die Task Force dient ferner <strong>de</strong>r<br />

fachlichen Vorbereitung <strong>de</strong>r Sitzungen <strong>de</strong>s Zentralen Krisenstabes <strong>de</strong>r Amtschefs.<br />

Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Task Force sind die Tierseuchenreferenten <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r, <strong>de</strong>r Leiter <strong>de</strong>s<br />

Nationalen Krisenzentrums Tierseuchen <strong>de</strong>s BMELV, ein Vertreter <strong>de</strong>s entsprechen<strong>de</strong>n<br />

Ressorts <strong>de</strong>s <strong>Bund</strong>esministeriums <strong>de</strong>r Verteidigung und ein Vertreter <strong>de</strong>s FLI. Task Force<br />

Sitzungen fin<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Regel zweimal jährlich statt. Den Vorsitz führt das BMELV.<br />

� Zur Vorbereitung <strong>de</strong>r Beschlüsse <strong>de</strong>r Task Force wur<strong>de</strong> ein ständiger Arbeitsstab<br />

eingerichtet. Der Arbeitsstab besteht aus zwei Tierärzten und einem Sachbearbeiter sowie<br />

einem Fachinformatiker. Der Arbeitsstab wird von <strong>de</strong>r AGTT angeleitet. Im Auftrag von<br />

Task Force und AGTT koordiniert <strong>de</strong>r Arbeitsstab län<strong>de</strong>rübergreifen<strong>de</strong> Projekte (z. B.<br />

Beschaffung und Unterhaltung <strong>de</strong>s Mobilen Bekämpfungszentrums <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r, Erstellung<br />

eines gemeinsamen Tierseuchenbekämpfungshandbuches, Vorbereitung von<br />

Län<strong>de</strong>rvereinbarungen, MKS-Vakzinebank). Der Arbeitsstab sammelt und pflegt<br />

Informationen zu län<strong>de</strong>rübergreifen<strong>de</strong>n Unterstützungsmöglichkeiten wie Tötungs- und<br />

Entsorgungskapazitäten sowie spezialisiertem Personal und koordiniert zahlreiche<br />

Arbeitsgruppen. Im Krisenfall bereitet <strong>de</strong>r Arbeitsstab Län<strong>de</strong>rentscheidungen zu <strong>de</strong>n<br />

län<strong>de</strong>rübergreifen<strong>de</strong>n Ressourcenverteilungen vor.<br />

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