Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
Arbeitsgruppe Ausbildungs- und Berufsangelegenheiten der im Rahmen des
Lebensmittel- und Veterinärrechts tätigen Personen (AfAB) der LAV
Die AfAB ist eine Arbeitsgruppe der Länder, an deren Sitzungen Vertreter des Bundes als Gäste
teilnehmen. Zielsetzung der AfAB ist es, in enger Zusammenarbeit mit den anderen LAV-
Arbeitsgruppen länderübergreifende Konzepte zur Qualifizierung von Kontrollpersonal unter
Beachtung der Vorgaben der VO (EG) Nr. 882/2004, der VO (EG) Nr. 854/2004 sowie der
nationalen Rechtsvorschriften zu erarbeiten. Es werden Arbeitsaufträge der LAV über die
Zugangsvoraussetzungen, Inhalte und Ausgestaltung der praktischen und theoretischen
Abschnitte der Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen geprüft, bewertet und ggf. angepasst.
Ebenso werden für die Fortbildung (Schulungen) Eckpunkte über Umfang und Ausrichtung der
Fortbildungsmaßnahmen zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der Qualifikation des
Kontrollpersonals entwickelt und über die LAV bestätigt.
Arbeitsgruppe Information und Kommunikation (AG IuK) der LAV
Die LAV AG IuK verfolgt entsprechend dem Auftrag der LAV eine weitere Standardisierung des
IT-Einsatzes im gesundheitlichen Verbraucherschutz. Insbesondere werden folgende Ziele
verfolgt:
� Anbieterunabhängige Spezifikation der gemeinsamen Anforderungen der Länder an IT-
Lösungen.
� IT-Koordination der und Umsetzung von Anforderungen aus den Facharbeitsgruppen der
LAV.
� Koordination der Weiterentwicklung der IT-Systeme im gesundheitlichen
Verbraucherschutz.
� Bündelung der Interessen der Länder gegenüber Dritten z.B. IT-Anbieter, Institutionen.
� Koordination des Datenmanagements Abstimmung der IT-Erfordernisse mit dem Bund
und den Bundeseinrichtungen.
� Abstimmung von Standardkatalogen zur Unterstützung der Überwachungsaufgaben und
zur Erfüllung der Informationspflichten.
� Vernetzung der bestehenden IT-Systeme im gesundheitlichen Verbraucherschutz untereinander
und Anbindung externer Anwendungen über standardisierte Schnittstellen.
Damit trägt die AG IuK der LAV zur Verbesserung des Informationsmanagements im gesundheitlichen
Verbraucherschutz entscheidend bei.
3.3.2. Cross Compliance
Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen können die zuständigen Überwachungsbehörden der
Länder Aufgaben im Bereich „Cross Compliance“ übernehmen und stehen damit im Dialog mit
den in den Ländern benannten Zahlstellen für Agrarprämien entsprechend der Verordnung (EG)
Nr. 73/2009. Die Zuständigkeiten sind jeweils auf Landesebene festgelegt. Art und Umfang der
CC-Kontrollen sowie der sog. Cross Checks basieren auf bundeseinheitlichen Vorgaben und
werden von den Ländern umgesetzt.
3.3.3. Ausschüsse beim BVL
Zur Vorbereitung allgemeiner Verwaltungsvorschriften wurden beim Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit folgende Ausschüsse eingerichtet:
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