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Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

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<strong>Stand</strong>: <strong>April</strong> <strong>2012</strong><br />

Arbeitsgruppe Ein-, Aus- und Durchfuhr (AG EAD)<strong>de</strong>r LAV<br />

Im Zuge <strong>de</strong>r Neustrukturierung <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>rfachgremien ist die Arbeitsgruppe „Ein-, Aus- und<br />

Durchfuhr“ unter <strong>de</strong>m Dach <strong>de</strong>r LAV 2004 entstan<strong>de</strong>n.<br />

Grund hierfür war insbeson<strong>de</strong>re die steigen<strong>de</strong> Be<strong>de</strong>utung <strong>de</strong>r Einfuhrkontrolle an <strong>de</strong>r EU-<br />

Außengrenze zur Stärkung <strong>de</strong>s gemeinsamen Binnenmarktes und die Berücksichtigung<br />

bestimmter Vorgaben im innergemeinschaftlichen Han<strong>de</strong>l.<br />

Der Vorsitz <strong>de</strong>r LAV „Ein-, Aus- und Durchfuhr“ wird im Wechsel von <strong>de</strong>n Län<strong>de</strong>rn Bremen und<br />

Hamburg geführt. Die AG EAD ist eine Arbeitsgruppe <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r, an <strong>de</strong>ren Sitzungen Vertreter<br />

<strong>de</strong>s BMELV, <strong>de</strong>s <strong>BVL</strong> und <strong>de</strong>s Zolls als Gäste teilnehmen.<br />

Schwerpunkte und Zielsetzungen <strong>de</strong>r LAV AG EAD sind insbeson<strong>de</strong>re<br />

� Län<strong>de</strong>rübergreifen<strong>de</strong> Abstimmung bestimmter Verfahrensabläufe<br />

� Optimierung <strong>de</strong>r Zusammenarbeit mit <strong>de</strong>m Zoll<br />

� Problemlösung einzelner Fragen aus <strong>de</strong>r Praxis<br />

� Stellungnahmen zu Rechtsetzungsverfahren<br />

� Informationsaustausch zwischen <strong>de</strong>n Län<strong>de</strong>rn – insbeson<strong>de</strong>re <strong>de</strong>r Grenzkontrollstellen<br />

Die beson<strong>de</strong>re Herausfor<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r AG EAD besteht darin, dass diesbezüglich Themen aus<br />

<strong>de</strong>n Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung sowie Tiergesundheit und Tierschutz<br />

diskutiert wer<strong>de</strong>n.<br />

Die AG EAD trägt entschei<strong>de</strong>nd dazu bei, dass an <strong>de</strong>n in Deutschland befindlichen EU-<br />

Außengrenzpunkten ein län<strong>de</strong>rübergreifend abgestimmtes und interdisziplinäres Kontrollregime<br />

aufgebaut und optimiert wird.<br />

Arbeitsgruppe Qualitätsmanagement (AG QM) <strong>de</strong>r LAV<br />

Die AG QM besteht aus Vertretern aller 16 Län<strong>de</strong>r. BMELV und <strong>BVL</strong> sind regelmäßige Gäste.<br />

Sie tagt in <strong>de</strong>r Regel zweimal pro Jahr. Der Aufgabenbereich <strong>de</strong>r AG QM umfasst die<br />

Bearbeitung von Fragen im Zusammenhang mit Qualitätsmanagement. Dabei ist<br />

Qualitätsmanagement im umfassen<strong>de</strong>n Sinne zu verstehen und schließt Themen wie. z.B.<br />

Auditierung, Zertifizierung, Akkreditierung, Evaluierung usw. ein. Die Aufgaben können wie folgt<br />

beschrieben wer<strong>de</strong>n:<br />

� Beratung <strong>de</strong>r LAV in Fragen zum Qualitätsmanagement als Querschnittsaufgabe<br />

� Ausarbeitung von zwischen <strong>de</strong>n Län<strong>de</strong>rn abgestimmten Positionen zu QM-relevanten<br />

Sachverhalten in Rechtsetzungsvorhaben, Leitlinien usw. sowie zu Empfehlungen, die<br />

sich aus FVO-Besuchen ergeben<br />

� Entwicklung zukunftsorientierter Handlungsstrategien und Konzepte zum Umgang mit<br />

und zur Weiterentwicklung von Qualitätsmanagementprozessen<br />

� Veröffentlichungsfähige Darstellung wichtiger Sachverhalte und Positionen <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r<br />

sowie Umsetzung <strong>de</strong>r Ergebnisse im Hinblick auf die Ausgestaltung und<br />

Weiterentwicklung <strong>de</strong>s MNKP sowie die Erstellung <strong>de</strong>r Jahresberichte zum MNKP<br />

� Pflege, Aktualisierung und Bereitstellung <strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r LAV beschlossenen Dokumente <strong>de</strong>s<br />

nationalen QM-Rahmenkonzeptes sowie weiterer relevanter Dokumente<br />

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