Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
3.2.4. System zur Kontrolle der Tiergesundheit
Für die Überwachung der Tiergesundheit und die Tierseuchenbekämpfung einschließlich der
Beseitigung tierischer Nebenprodukte sind in Deutschland die Länder und der Bund zuständig.
Die Gesetzgebung liegt dabei in der Kompetenz des Bundes (Mitwirkung der Länder), der
Vollzug ist Zuständigkeit der Länder. Dabei bestimmen die Länder die für die einzelnen
Aufgaben jeweils zuständige Behörde. Diese Behörden halten entsprechendes Fachpersonal,
Tierseuchenalarm- und –bekämpfungspläne sowie entsprechende materiell-technische
Ressourcen vor. Vielfach sind kreisübergreifende Ressourcen hergestellt worden.
Innerhalb des BMELV ist das Referat 332 zuständig für Tiergesundheit, insbesondere für EGund
nationale Angelegenheiten der Tiergesundheit, finanzielle Angelegenheiten der
Tierseuchenentschädigung, tierseuchenrechtliche Kennzeichnung landwirtschaftlicher Nutztiere,
Angelegenheiten bei der Herstellung, Prüfung und Anwendung veterinärmedizinischer Sera und
Impfstoffe sowie für die unschädliche Beseitigung von nicht zum menschlichen Verzehr
bestimmten tierischen Nebenprodukten.
Das Referat 333 des BMELV fungiert als nationales Krisenzentrum „Tierseuchen“ und ist
zuständig für Tierseuchenangelegenheiten beim Handel.
Das nationale Krisenzentrum „Tierseuchen“ hat folgende Aufgaben:
• Monitoring und Bewertung der Tierseuchensituation in Deutschland und im Ausland;
Tierseuchenbekämpfung in Zusammenarbeit mit den EU Mitgliedstaaten
und Drittländern; Tierseuchenmeldesystem in Deutschland und im Ausland.
• Tierseuchenstatistiken; Bundesmaßnahmenkatalog – Tierseuchen – und
Krisenpläne der EU-Mitgliedstaaten; Ausarbeitung und Durchführung von
Tierseuchennotstandsplänen.
• Sachverständigengruppe „Seuchentilgung”, einschließlich epidemiologischer
Untersuchungen bei Ausbrüchen; Sekretariat der Task Force Tierseuchenbekämpfung,
Sekretariat des nationalen Krisenstabs unter Einbeziehung der
Wirtschaftsakteure und Sachverständigen.
Aus der Erfahrung der 2001 und 2003 in Europa aufgetretenen Seuchenzüge, die den
Charakter von Großschadensereignissen angenommen haben, wurde ein noch intensiveres
Zusammenwirken von Bund und Ländern in derartigen Fällen beschlossen. Auf Grundlage der
Vereinbarung über die Einrichtung einer Task Force Tierseuchenbekämpfung vom 28. Juli 2003
(Neufassung vom 7. Oktober 2010) wurde daraufhin die Task Force Tierseuchenbekämpfung
auf Bund-Länder-Ebene eingerichtet. Die Task Force Tierseuchenbekämpfung dient der
Beratung der Länder und soll ein koordiniertes Vorgehen bei der Bekämpfung hoch kontagiöser
Tierseuchen sicherstellen.
Der Task Force gehören Fachleute aus allen Bundesländern und andere Experten (z. B.
Epidemiologen) an. Alle sechs Monate findet eine planmäßige Sitzung unter Beteiligung aller
Länder statt, bei krisenhaften Tierseuchenlagen auch operativ.
Zur Vorbereitung der Beschlüsse der Task Force Tierseuchenbekämpfung wurde ein
Arbeitsstab eingerichtet, der räumlich beim nationalen Krisenstab des BMELV angesiedelt
wurde.
Der Arbeitsstab bearbeitet seit seiner Einführung schwerpunktmäßig die Vernetzung der
einzelnen Länderressourcen sowie den Betrieb und die Unterhaltung des Mobilen
Bekämpfungszentrums (MBZ) für die Länder. Gemäß der Ländervereinbarung über die
Einrichtung eines MBZ vom 19.01.2006, wurde ein transportables, operativ-taktisches Zentrum
zur Bekämpfung hochkontagiöser Tierseuchen beschafft, das ständig einsatzbereit vorgehalten
wird. Das MBZ ist mit allen zur Tierseuchenbekämpfung notwendigen Ressourcen ausgestattet
und kann im Seuchenfall, binnen weniger Tage, an festgelegte Standorte in der Nähe des
Seuchenherdes transportiert und eingesetzt werden. Vor Ort vereinfacht es die zügige,
seuchenhygienisch einwandfreie Abarbeitung der durch hohen logistischen Aufwand geprägten
Aufgaben. Das MBZ dient zur Unterstützung der lokalen Infrastruktur der Kreise und kreisfreien
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