Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
VI. Entwicklung und Umsetzung von Kontrollkonzepten zur Sicherstellung
tierschutzkonformer Haltungsbedingungen insbesondere für Nutztiere
Die Sicherstellung artgerechter Haltungsbedingungen für Nutztiere ist für Verbraucher
mittlerweile auch ein Wertmaßstab für die Qualität landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Für die
Umsetzung von Kontrollkonzepten zur Sicherstellung tierschutzkonformer Haltungsbedingungen
sind daher insbesondere für Nutztiere einheitliche Kriterien zu entwickeln, die diesen
Forderungen Rechnung tragen. Im Rahmen der Ermessensausübung der amtlichen Kontrollen
und des Vollzugs sollen die tierschutzrechtlichen Aspekte gestärkt werden.
VII. Optimierung der Analyse und Bewertung der Wirksamkeit von Kontrollen gemäß
VO (EG) Nr. 882/2004
Durch die Instrumente „MNKP“ und „EU-Jahresbericht“ entsteht ein dynamischer Kreislauf
„Planung / Umsetzung / Analyse und Bewertung der Ergebnisse / Konsequenzen für die neue
Planung“. Diesem Steuerungsinstrument sollte stärker Rechnung getragen werden, indem
insbesondere Indikatoren und Mechanismen zur Analyse und Bewertung der erzielten
Ergebnisse erarbeitet werden. Die bisher erstellten Statistiken sollen weiterentwickelt werden,
um eine Analyse und Bewertung der Kontrollergebnisse, und umfassende Aussagen über die
Zielerreichung und Wirksamkeit der Kontrollen machen zu können.
Es sollen Indikatoren aus überarbeiteten Statistiken diskutiert und eingeführt werden.
Darüber hinaus wird eine Verbesserung und Vereinheitlichung des zugrundeliegenden
Datenmanagements (z. B. XÖV-Projekt, Vernetzung von Datenbanken usw.) angestrebt.
VIII Bessere Information und Transparenz für Verbraucher und Bürger
In den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und
Pflanzengesundheit sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Informationen, die
für Verbraucher und Bürger entscheidungsrelevant sein können, der Öffentlichkeit in einer Form
zugänglich zu machen, die eindeutig, verständlich und nachvollziehbar ist.
Die Länder befürworten auch die Ziele der KOM, durch Informations- und Bildungsinitiativen die
Verbraucherbildung und Verbraucherinformation zu verbessern. Hierzu zählen auch die
Entwicklung neuer Ideen und Konzepte unter Berücksichtigung von mehr Transparenz des
behördlichen Handels und der durch die amtlichen Kontrollen erzielten Ergebnisse sowie
Informationen zum Täuschungsschutz.
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