Stand: April 2012 - BVL - Bund.de

Stand: April 2012
Informationsweitergabe sind auch Personen, die beruflichen oder gewerblichen Umgang mit
Pflanzen haben wie in Betrieben, einschließlich bei Importeuren, Baumpfleger, Naturschützer
u.a. Betroffene.
Bedroht durch die Einschleppung von neuen Schadorganismen sind neben den in der
gärtnerischen und landwirtschaftlichen Produktion verwendeten Kulturen auch Pflanzen im
Forstbereich, im öffentlichen Grün sowie in Gärten. Diese Bereiche sind von den Pflanzenschutzdiensten
im Rahmen von Betriebskontrollen nicht zu erfassen. Für einige Schaderreger
sind gezielte Erhebungen auch in diesen Bereichen vorgeschrieben (z. B. nach Entscheidung
2008/840/EG). Eine Kontrolllücke ergibt sich jedoch durch neue Schadorganismen, für die es
ein Einschleppungsrisiko gibt, jedoch keine reguläre Erhebung vorgesehen ist.
Durch eine gezielte Information der Bürger, kann das amtliche Kontrollsystem ergänzt werden,
indem Bürger motiviert werden, verdächtige Schadorganismen bzw. Schäden dem PSD zu
melden. Dies ist als ergänzender Bestandteil des Kontrollsystems zu verstehen und
insbesondere innerhalb und in der Nähe von Befallsgebieten beispielsweise von Anoplophora
glabripennis wichtig.
Die Information der Verbraucher und Bürger erfolgt zum einen durch die PSD, zum anderen
durch das JKI und das BMELV. Hierzu werden unterschiedliche Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit
herangezogen, wie Flugblätter, Beiträge in verschiedenen Medien z.B. Presse, Internet,
Fernsehen und Radio. Ein länderübergreifender Austausch über die aktuell verwendeten
Instrumente erfolgt im direkten Austausch der PSD und in einer jährlichen Besprechung
bundesweit. Die Vernetzung bei der Öffentlichkeitsarbeit soll verbessert werden.
2. Benennung der zuständigen Behörden, nationalen Referenzlabors und
beauftragten Kontrollstellen
2.1 Zuständige Behörden
Die 16 Ministerien der Bundesländer mit ihren nachgeordneten Pflanzenschutzdiensten, das
Institut Pflanzengesundheit des Julius Kühn-Instituts (JKI) und das Bundesministerium für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Referat 512 (Pflanzenschutz) sind
auf verschiedenen Ebenen für den Bereich Pflanzengesundheit und phytosanitäre Kontrollen
zuständig (Abb. 1). Zwischen dem BMELV, dem JKI, den Bundesländern und ihren
Pflanzenschutzdiensten besteht eine intensive Zusammenarbeit.
Die Pflanzenschutzdienste der Länder sind für die Durchführung des Pflanzenschutzgesetzes
und der darauf gestützten Verordnungen verantwortlich. Jedes der 16 Bundesländer verfügt
entsprechend dem IPPC über einen amtlichen Pflanzenschutzdienst, dem jeweils
Fachministerien bzw. Senatoren vorgesetzt sind. Die Pflanzenschutzdienste der Länder
unterstehen der Fach- und Rechtsaufsicht der übergeordneten Behörden bzw. des fachlich
zuständigen Landesministeriums. Ihre Organisation ist Sache der jeweiligen Bundesländer.
Dem Pflanzenschutzdienst obliegt die praktische Durchführung der pflanzengesundheitlichen
Maßnahmen und Kontrollen bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Pflanzen und
Pflanzenerzeugnissen, ihrem Verbringen sowie bei der Produktion und im Handel.
Seite 86 von 97