Operationelles Programm des Bundes für den ESF

Im Ziel 1 konnten im Zeitraum 2000-2006 mit diesen Programmen 805.000 Teilnehmer und
Teilnehmerinnen erreicht werden. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 2,7 Mrd. €, davon 1,5
Mrd. € aus dem ESF. Da in der Förderperiode 2000-2006 im Ziel 3 Bund und Länder ein
gemeinsames ESF-Programm haben, lassen sich dort die Daten nicht nach Bund und Ländern
aufschlüsseln sondern nur insgesamt darstellen. Im Ziel 3 wurden 2,5 Mio. Teilnehmer und
Teilnehmerinnen unterstützt. Die Gesamtkosten beliefen sich auf mehr als 10 Md. €, davon 3,7
Mrd. € aus dem ESF.
Da es sich in der neuen Förderperiode um ein zielgebietsübergreifendes ESF-Bundesprogramm
handelt, werden im Folgenden die zentralen Handlungsempfehlungen sowohl aus der
Evaluierung des ESF Ziel 1-Bundesprogramms 49 als auch aus der Evaluierung des EPPD
Ziel 3 50 zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch zentrale Empfehlungen weiterer
Evaluierungen. Auch wenn es 2000-2006 getrennte Programme auf Bundesebene gab, so war
doch die inhaltliche Grundausrichtung der ESF-Bundesförderungen zielgebietsübergreifend
gleich. Dementsprechend sind auch die Empfehlungen der Evaluatoren für die neue Förderperiode
nicht nach Zielgebieten differenziert. Spezifische Förderungen nur für einzelne Zielgebiete
sind auch für die neue Förderperiode nicht vorgesehen. Das schließt jedoch nicht aus,
dass der finanzielle Mitteleinsatz je nach Betroffenheit der verschiedenen Zielgebiete durchaus
unterschiedlich sein wird. So ist beispielsweise absehbar, dass die Förderung von Personen mit
Migrationshintergrund stärker im Zielgebiet Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
zum Tragen kommt - schlicht weil dort die überwiegende Mehrheit der Personen mit Migrationshintergrund
lebt.
Aus ihren Untersuchungen schälen sich aus Sicht der Evaluatoren insbesondere drei Tätigkeitsfelder
für die künftige ESF-Förderung heraus:
• Die ESF-Förderung sei dazu geeignet, die notwendige "soziale Komponente" der Arbeitsmarktpolitik
zu verkörpern. Die Notwendigkeit einer wieder stärker auf Vermittlung ausgerichteten
Politik, die durch die deutschen Arbeitsmarktreformen eingeleitet wurde, wird
durchaus anerkannt. Zugleich wird befürchtet, dass durch die starke Orientierung der
Arbeitsmarktpolitik an Effizienzkriterien bestimmte Problemgruppen auf dem Arbeitsmarkt
keine hinreichende Unterstützung mehr erhalten könnten. Diese durch die ESF-Evalutoren
Ende 2005 geäußerte Befürchtung wird durch die Evaluation der ersten drei Gesetze für
moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom Dezember 2006 bestätigt, die die "vergleichsweise
einseitige betriebswirtschaftliche Ausrichtung des Instrumenteneinsatzes durch
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Aktualisierung der Halbzeitbewertung OP des Bundes Ziel 1, Endbericht, Dezember 2005
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