Operationelles Programm des Bundes für den ESF

est- und frühstmöglich gefördert werden. Auch die Integration von Migrantinnen und Migranten
bleibt ein Schwerpunkt der Politik der Bundesregierung. Für die Beteiligung an der beruflichen
Bildung sollen etwa Jugendliche und Unternehmer mit Migrationshintergrund gezielt gewonnen
werden. Die Bundesregierung setzt sich für einen besseren, benachteiligungsfreien Zugang von
Frauen zu Existenz sichernder Erwerbsarbeit und zu Aufstiegsmöglichkeiten ein. Dazu gehört
der Ausbau einer angemessenen Kinderbetreuung.
In der Politik für Menschen mit Behinderung wurde der Bekämpfung sozialer Ausgrenzung von
behinderten Menschen gerade in den letzten Jahren prioritäre Bedeutung gegeben. Mit dem
Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, dem Gesetz zur Verbesserung
der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, mit dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch
– Rehabilitation und Teilhabe – (SGB IX) und mit dem Gesetz zur Gleichstellung
behinderter Menschen (BGG) wurden wegweisende Schritte unternommen, die berufliche und
soziale Teilhabe behinderter Menschen entscheidend zu verbessern.
Die Politik der Bundesregierung hat die Grundlagen dafür geschaffen, dass Menschen mit
Behinderung ihr Leben so weit wie möglich in freier Selbstbestimmung gestalten und am Leben
in der Gesellschaft umfassend teilhaben können. Trotz vieler Fortschritte auf dem Gebiet
der Behindertenpolitik bleibt die Herausforderung bestehen, tatsächliche Chancengleichheit auf
dem Arbeitsmarkt von behinderten gegenüber nicht behinderten Menschen herzustellen.
Um die Situation zu verbessern, wird die erfolgreiche Initiative „job – Jobs ohne Barrieren“, die
unter Einbindung der Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Organisationen behinderter Menschen
und Sozialleistungsträgern sowie dem Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen zur
Verbesserung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen entwickelt
wurde, fortgesetzt. Bestandteil der Initiative sind Aktivitäten und Projekte zu den drei Schwerpunktthemen
Ausbildung und Beschäftigung behinderter Menschen und betriebliche Prävention.
Unternehmen werden über die Möglichkeiten der Förderung von Ausbildung und Beschäftigung
behinderter und schwerbehinderter Menschen verstärkt informiert. Eine finanzielle Förderung
der Projekte erfolgte aus Mitteln des Ausgleichsfonds oder des ESF. Die aktuell laufende
Phase der Initiative war bis Ende Dezember 2006 befristet. Ihre Fortsetzung soll nach der Evaluierung
ihrer Wirkungen und entsprechender Modifizierung der Instrumente in der zweiten Jahreshälfte
2007 erfolgen. Die Länder können eigene Programme zum Abbau der Arbeitslosigkeit
schwerbehinderter Menschen auflegen. Darüber hinaus führt die Bundesregierung seit Januar
2007 das Arbeitsmarktprogramm Job4000 durch, mit dem auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
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