Operationelles Programm des Bundes für den ESF

Auch in der neuen Förderperiode wird LOS an dem bewährten Instrument der Förderung von
Kleinprojekten festhalten. Die aktive Einbindung der lokalen Akteure in die Programmumsetzung
wird weiter zentrale Fördervoraussetzung sein.
Um den besonderen Problemlagen in strukturschwachen ländlichen Regionen insbesondere
der neuen Bundesländern Rechnung zu tragen, wird LOS auch diese Gebiete im Ziel Konvergenz
und in den Übergansregionen mit einbeziehen.
2.4.7 Nationale Bildungspolitik
Hier wird zunächst kurz auf die Auswirkungen der 2006 beschlossenen Föderalismusreform auf
die Zuständigkeiten von Bund und Ländern im Bildungsbereich eingegangen, um dann die
Strategien in Deutschland zum "Lebenslangen Lernen" in wesentlichen Handlungsfeldern des
Bildungssystems näher zu beleuchten.
2.4.7.1 Auswirkungen der Föderalismusreform auf den Bereich Wissenschaft, Forschung
und Entwicklung der Humanressourcen
Im Fortschrittsbericht zum Nationalen Reformprogramm werden die grundlegenden Ziele und
Änderungen der am 30.06.2006 durch den Deutschen Bundestag beschlossenen Föderalismusreform
dargestellt. In diesem Kapitel erfolgt eine Ergänzung für einzelne Politikbereiche, die
auch durch den ESF unterstützt werden können.
Außerschulische Bildung und Ausbildungsförderung: Die bildungspolitischen Kernkompetenzen
des Bundes, wozu die berufliche Bildung, die berufliche Weiterbildung und die Ausbildungsförderung
zählen, bleiben auch nach der Föderalismusreform erhalten.
Schulpolitik und Bildungswesen: Die Schulpolitik war in der Vergangenheit Sache der Länder
und wird es auch in Zukunft sein. Die neue Gemeinschaftsaufgabe im Bildungswesen umfasst
die drei Elemente Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen
Vergleich (z.B. PISA und IGLU), Bildungsberichterstattung und gemeinsame Empfehlungen.
Bund und Länder haben künftig die Möglichkeit, das Fundament für ergebnisorientierte Vergleichbarkeit
unserer Bildungseinrichtungen zu verbessern sowie gemeinsame strategische
Ziele für die Weiterentwicklung des Bildungs- und Wissenschaftssystems zu vereinbaren. Der
Bund wird vor diesem Hintergrund auch seine Anstrengungen in der Bildungsforschung erhöhen.
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