Operationelles Programm des Bundes für den ESF

Die große Bedeutung des Querschnittsziels Chancengleichheit zeigt sich auch in der Mittelverteilung.
Für die Prioritätsachsen C.1 und C.2 "Beschäftigung und soziale Integration" sind
jeweils 43% der Mittel vorgesehen. Zudem stehen alle Förderprogramme Frauen und Männern
unabhängig von ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung,
einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung gleichermaßen zur Verfügung,
sofern die maßnahmespezifischen Zuwendungsvoraussetzungen erfüllt sind.
3.7.2 Nachhaltigkeit
Nachhaltige Entwicklung ist Leitprinzip der Politik der Bundesrepublik Deutschland. Im Jahr
2005 hat das Bundeskabinett den „Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“ beschlossen. Er wurde vom
Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung, dem „Green Cabinet“, erarbeitet. Damit
dokumentiert die Bundesregierung die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und
schreibt zugleich die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie „Perspektiven für Deutschland“ von
2002 fort. Dort wurde die Reduzierung der Staatsquote und Abbau von Finanzhilfen, mehr
Ganztagsschulen und gezielte Unterstützung für Familien, eine massive Förderung von erneuerbaren
Energien und die Steigerung der Energieproduktivität als einige der zentralen politischen
Ziele für die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung gesetzt. Aktuelle thematische
Schwerpunkte der derzeitigen Arbeiten sind die Bereiche "Klima / Energieeffi-zienz", "nachhaltige
Rohstoffwirtschaft" und "Chancen des Demographischen Wandels für den sozialen
Zusammenhalt".
Dieser kurze Überblick zeigt, dass sich die Bundesrepublik einem breiten Nachhaltigkeitsziel
verpflichtet hat. Nicht nur ökologische Verträglichkeit, sondern auch ökonomische Leistungsfähigkeit
und soziale Gerechtigkeit sind integraler Bestandteil der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.
Ziel ist es, entsprechend der Ziele von Göteborg den ökologischen Bereich in allen
anderen Politikfeldern zu verankern. Dies erfordert die Kenntnis der wesentlichen Rahmen- und
Entwicklungsbedingungen in den verschiedenen Politikbereichen. Die für den Umwelt- und
Naturschutz besonders relevanten Bereiche – Naturschutz (NATURA 2000), Wassermanagement
(Wasserrahmenrichtlinie), Energie (Energieeffizienz und erneuerbare Energien), umweltfreundlicher
Verkehr, Umgebungslärm und Luftqualität – werden in einem erheblichen Ausmaß
durch die Bereitstellung öffentlicher Mittel beeinflusst. Das Bundesamt für Naturschutz hat
gemeinsam mit dem wwf Deutschland ein Handbuch zur EU-Förderung für die Umwelt im
neuen Programmplanungszeitraum 2007-2013 erstellt und dabei alle Fonds auf ihre Unterstützungsmöglichkeiten
hin untersucht und Vorschläge unterbreitet.
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