Operationelles Programm des Bundes für den ESF

• Alle Förderungen des Bundes sind ohne weitere territoriale Eingrenzungen bundesweit
einheitlich zugänglich, während das Förderspektrum und die Förderbedingungen in den
Ländern erheblich divergieren.
• Die Förderungen des Bundes mit der größten Mittelausstattung haben in den jeweiligen
Förderbereichen ein Alleinstellungsmerkmal, das nicht zugleich in dieser Form
durch die Länder bedient wird. Dies bezieht sich auf das Coaching für Existenzgründerinnen
und Existenzgründer in der Nachgründungsphase, die berufsbezogenen Sprachkurse für
Migrantinnen und Migranten, die Qualifizierung während Kurzarbeit. Auch die Planungen
des BMBF zu neuen Finanzierungswegen in der Weiterbildung gehen in diese Richtung.
Grundsätzlich ist die Durchführung in den genannten Bereichen über die gesamte Förderperiode
geplant.
• Eine Besonderheit stellen die transnationalen Maßnahmen dar. Hier müssen Bund und Länder,
da sie in der Vergangenheit in der ESF-Regelförderung damit noch keine umfangreichen
Erfahrungen gesammelt haben, neue Instrumente entwickeln. Damit es hierbei zu
einer sinnvollen Aufteilung zwischen Bund und Ländern kommt, wird der Bund hier eine
koordinierende Funktion wahrnehmen (vgl. im Detail die Ausführungen zum Schwerpunkt
E).
• Bei allen größeren Programmen erfolgt im Vorfeld des Programmstarts eine enge Abstimmung
zwischen Bund und Ländern:
o Für den Bereich Coaching für Existenzgründer erfolgte diese Abstimmung über den
Arbeitskreis Mittelstand in dem Bund und Länder sich regelmäßig über ihre Fördermaßnahmen
für Gründer und mittelständische Unternehmen abstimmen.. Dabei wurden die
Förderungen von Bund und Ländern im ESF wie folgt abgegrenzt: der Bund fördert im 1.
bis 5. Jahr nach der Gründung, die Länder im Vorfeld von Gründungen. Die EFRE-Länderprogramme
im Bereich der Gründungsförderung konzentrieren sich hingegen auf die
Finanzierung von Strukturen – z.B. Beratungseinrichtungen, Gründerzentren etc. – sowie
die Förderung von Investitionen bzw. Ausreichung von (zinsverbilligten) Krediten oder die
Gewährung von Bürgschaften.
o Bei den berufsbezogenen Sprachkursen für Migranten erfolgte und erfolgt zukünftig die
Abstimmung einmal allgemein im Rahmen der regelmäßigen Beratungen der ESF-
Fondsverwalter von Bund und Ländern und vor und während der Durchführung der
Kurse über die Regionalberater des BAMF, das bereits über die Zuständigkeit für die allgemeinen
Sprachkurse nach dem Zuwanderungsgesetz sehr eng mit den örtlichen
Akteuren, wie z.B. den zugelassenen Trägern nach dem SGB II, kooperierte.
o Im spezifischen Ziel 1 „Erhöhung der Arbeitsmarktchancen von Beschäftigten bzw. von
Arbeitslosigkeit Bedrohten“ verfolgt der Bund mit seiner Strategie insbesondere die
- 186 -