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Operationelles Programm des Bundes für den ESF

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Das <strong>Programm</strong> vollzieht im Vergleich zur vorangegangen Förderperiode, als der <strong>ESF</strong> überwiegend<br />

über die Bun<strong>des</strong>agentur für Arbeit abgewickelt wurde, einen radikalen Schwenk. Im Vordergrund<br />

stehen nun Umsetzungsstrukturen, die auf einer breiten Trägerlandschaft beruhen.<br />

Damit kann auch der in der Aktualisierung der Halbzeitbewertung angemerkten Kritik an <strong>den</strong><br />

Umsetzungsstrukturen (durch die Bun<strong>des</strong>agentur für Arbeit) begegnet wer<strong>den</strong>. Nach dem vorliegen<strong>den</strong><br />

OP soll zunächst nur noch die Qualifikation während Kurzarbeit bei der Bun<strong>des</strong>agentur<br />

für Arbeit verbleiben.<br />

SWOT-Analyse<br />

Die SWOT-Analyse baut im OP auf der Sozioökonomischen Analyse auf, sie ist zudem nach<br />

<strong>den</strong> Schwerpunkten <strong>des</strong> OPs differenziert und berücksichtigt Unterschiede in Ost- bzw. Westdeutschland.<br />

Der Bereich Chancengleichheit sowie die Möglichkeiten – z.B. im Dienstleistungsbereich<br />

– mehr Beschäftigung für Gering Qualifizierte zu generieren – könnten noch umfassender<br />

in der SWOT-Analyse behandelt wer<strong>den</strong>.<br />

Die SWOT-Analyse bildet das Bindeglied zwischen Sozioökonomischer Analyse sowie der vorgeschlagenen<br />

Strategie. Sie beschreibt vor allem im Teil „Chancen“, wo die entschei<strong>den</strong><strong>den</strong><br />

Ansatzpunkte für <strong>ESF</strong>-Interventionen liegen. Da das <strong>Programm</strong> ein großes Mittelvolumen umsetzt,<br />

sind diese auch realisierbar.<br />

Strategie<br />

Die im OP <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> für das Zielgebiet Konvergenz und das Zielgebiet Regionale Wettbewerbsfähigkeit<br />

und Beschäftigung in <strong>den</strong> Jahren 2007 bis 2013 vorgeschlagene Strategie wird<br />

zunächst in <strong>den</strong> Kontext der gesamten Reformbemühungen der Bun<strong>des</strong>regierung zur Überwindung<br />

der dringendsten sozioökonomischen Probleme sowie zur Initiierung eines anhalten<strong>den</strong><br />

und Arbeitsplätze schaffen<strong>den</strong> wirtschaftlichen Wachstums gestellt. Dies verdeutlicht die<br />

Anstrengungen Deutschlands, um vor allem die Ziele der revidierten Lissabon-Strategie zu<br />

erreichen. Zum Schluss dieser Kapitel wird jeweils knapp der beabsichtigte Beitrag <strong>des</strong> <strong>ESF</strong><br />

skizziert. Nachstehend soll die Strategie qualitativ und quantitativ bewertet wer<strong>den</strong>.<br />

Das Bun<strong>des</strong>-OP enthält explizit transnationale Maßnahmen als besonderen Schwerpunkt und<br />

als wichtiges Ziel der Interventionen. Die Tatsache, dass der Mittelansatz hierfür in <strong>den</strong> neuen<br />

Ländern mit 8 % über dem in <strong>den</strong> alten Ländern (6 %) liegt, ist aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation<br />

zielführend. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass Ostdeutschland eine lange Grenze zu<br />

<strong>den</strong> neuen Beitrittsstaaten hat und sich Deutschland auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit 2011<br />

einstellen muss. Hier wäre ein aussichtsreiches Feld auch für die Sozialpartner. Generell tragen<br />

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