Operationelles Programm des Bundes für den ESF

3.8.2 Bewertung der Strategie
Zusammenfassende generelle Bewertung
Das vorliegende ESF-Programm des Bundes für die ESF-Interventionen im Zeitraum 2007 –
2013 im Zielgebiet Konvergenz und im Zielgebiet Regionale Wettbewerbsfähigkeit und
Beschäftigung erfüllt in inhaltlicher Hinsicht die Anforderungen an ein strategisch ausgerichtetes
OP, das ausgehend von einer Analyse des wirtschaftlichen und sozialen Umfeldes, der vorhandenen
Stärken, auf denen sich aufbauen lässt, und Schwächen, an deren Ursachen gearbeitet
werden muss, Lösungsansätze entwickelt. Die vorgeschlagene Ausrichtung des ESF in der
Periode 2007 – 2013 wird in das Konzept von Reformanstrengungen der Bundesrepublik – hier
Bundesregierung – zur Stärkung der wirtschaftlichen Lage, Schaffung von mehr und besseren
Arbeitsplätzen, Reform des Bildungssystems, Erhöhung der Innovationskraft, Verringerung des
sozialen Ausschlusses, Stärkung der Chancengleichheit und der umfassenden Integration von
Zuwanderten eingebettet. Die vorgeschlagenen Ziele stehen im Einklang mit dem Lissabon-
Prozess, den Kohäsionsleitlinien und insbesondere auch dem NSRP und dem nationalen
Reformprogramm.
Die Übergänge von Sozioökonomischer Analyse über die SWOT-Analyse zur Strategie (in den
Kapiteln 3 und 4) sind stringent, d.h. gut miteinander verbunden. Es werden wenige (5) strategische
und spezifische (10) Ziele genannt. Die vorgeschlagene unterschiedliche Gewichtung der
Schwerpunkte in den beiden Landesteilen macht aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation Sinn, wird
aber im OP nicht entsprechend begründet.
Die strategischen Ziele sowie die spezifischen Ziele ergeben sich logisch aus der soziökonomischen
sowie der SWOT-Analyse, diese betten sich – wie ausgeführt – in die europäischen
Rahmenbedingungen bzw. Zielsetzungen ein, sie sind daher kohärent.
Die Konzentration auf wenige spezifische Ziele ist nach Einschätzung der Ex-Ante-Evaluation
sinnvoll und notwendig, die beschriebenen möglichen/geplanten Aktivitäten bzw. Aktionen
innerhalb der einzelnen Schwerpunkte könnten allerdings stärker gebündelt werden, um den
Eindruck zu vermeiden, das Programm bestünde aus einer sehr großen Zahl an Einzelaktivitäten.
Den Themen Transnationalität sowie Chancengleichheit wird breiter Raum gegeben, sie sind
integraler Bestandteil der Strategie. Transnationale Maßnahmen werden als eigener Schwer-
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