Operationelles Programm des Bundes für den ESF

Langzeitarbeitslosigkeit auf Bundesebene unterstützt. Das ESF-Bundesprogramm ist inhaltlich
kohärent mit dem Nationalen Reformprogramm und dem Nationalen Strategischen Rahmenplan.
Mit dem ESF werden die relevanten Leitlinien und Empfehlungen im Rahmen der europäischen
Beschäftigungsstrategie, die Zielsetzungen der Gemeinschaft im Bereich der sozialen
Eingliederung, der Nichtdiskriminierung, der Förderung der Gleichstellung und der beruflichen
Bildung unterstützt.
Grundsätzlich werden im Rahmen des ESF-Bundesprogramms – im Gegensatz zu den ESF-
Länderprogrammen – keine regionalspezifischen Maßnahmen konzipiert, so dass alle Förderungen
aus diesem Programm bundesweit zugänglich sind. Die unterschiedlichen regionalen
Problemlagen werden bei der Umsetzung der verschiedenen Teilprogramme berücksichtigt,
indem bei einzelnen Förderungen die Mittel entsprechend der spezifischen Problemlagen eingesetzt
werden. Durch die bundesweit einheitliche Ausrichtung der Maßnahmen kann zudem
eine bessere Verzahnung und Abstimmung mit den nationalen und EU-relevanten Politiken
erfolgen.
Das ESF-Bundesprogramm hat eine Laufzeit von 7 Jahren. Dieser Zeitraum erfordert hinreichend
Flexibilitätsspielräume, um auf arbeitsmarktliche Entwicklungen und neue Herausforderungen
reagieren zu können. Im Unterschied zur laufenden Förderperiode enthält dieses Programm
keine Beschreibung der konkreten Maßnahmen, sondern benennt die Interventionsfelder
für die künftigen ESF-Prioritäten. Konkrete Maßnahmen, Richtlinien, Wettbewerbe etc. werden
künftig über eine einzige Internetplattform auf Bundesebene abrufbar sein.
Das ESF-Bundesprogramm bezieht sich im folgenden sowohl auf die Regionen im Ziel Konvergenz
als auch auf die Regionen im Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung.
Die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen sowie die Regierungsbezirke Dessau,
Magdeburg, Dresden, Chemnitz und Brandenburg Nordost zählen zu den originären Konvergenzregionen.
Die Regierungsbezirke Leipzig, Halle und Lüneburg sowie Brandenburg-Südwest
werden künftig als Phasing-out-Regionen innerhalb des Zielgebiets Konvergenz gefördert.
Die westdeutschen Bundesländer – Niedersachsen ohne den Regierungsbezirk Lüneburg – und
Berlin erhalten eine Förderung im Rahmen des Ziels Regionale Wettbewerbsfähigkeit und
Beschäftigung. Das folgende Schaubild veranschaulicht die künftige Zielgebietskulisse:
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