Operationelles Programm des Bundes für den ESF

Der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (2005) hebt hervor, dass die Möglichkeiten
zu sozialer Teilhabe in erheblichem Umfang von Erwerbsbeteiligung und Bildungschancen
abhängig sind. Eine sozial gerechte Politik hat deshalb vor allem für Wirtschaftswachstum
zu sorgen, um Arbeitsplätze und damit Chancen zur Teilhabe am gesellschaftlichen
Wohlstand zu schaffen. In der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zeigen sich jetzt Erfolge. Nach
einer längeren Schwächephase zieht die Konjunktur an und die Arbeitslosigkeit in Deutschland
lag im Januar 2007 um 765.00 Personen unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Dies zeigt,
dass die Strategie aufgeht, eine sozial gerechte Politik vorrangig an der Schaffung von Arbeitsplätzen
und an der Integration Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt auszurichten.
Gleichwohl hat die lang andauernde hohe Arbeitslosigkeit seit den 1970er Jahren zu einer stetigen,
wenn auch moderaten Steigerung des Armutsrisikos geführt. Die Wachstumsschwäche zu
Anfang dieses Jahrzehnts - einerseits eine Folge der Weltkonjunktur, andererseits bedingt
durch eine mangelnde wirtschaftliche Dynamik im Inland - hat zudem wesentlich zu sozialer
Ungleichheit beigetragen. Die Armutsrisikoquote der Gesamtbevölkerung in Deutschland ist
nach den Erhebungen des 2. Armuts- und Reichtumsberichts im Berichtszeitraum zwischen
1998 und 2003 von 12,1 % auf 13,5 % gestiegen.
Nach den neuesten Zahlen des erstmals in 2005 durchgeführten EU-SILC liegt die Armutsrisikoquote
2004 bei 13 % 30 . Im Hinblick auf das Armutsrisiko besteht zwischen dem früheren Bundesgebiet
und den neuen Ländern nach wie vor ein Gefälle die Quote beträgt in den alten Ländern
12 % und 17 % in den neuen Ländern (einschl. Berlin). 31 Gleichwohl gehört Deutschland
im europäischen Vergleich zu den Ländern mit der niedrigsten Armutsrisikoquote und relativ
geringer Armut und sozialer Ausgrenzung.
30
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Die Daten dieser neuen Erhebung sind nur eingeschränkt vergleichbar mit Vorjahresergebnissen, die auf anderen Datenquellen
wie z.B. das Sozio-Oekonomische Panel (SOEP) des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) oder die Einkommensund
Verbrauchsstichprobe (EVS) ermittelt wurden.
Es wurde geprüft, ob die EU-SILC-Daten entsprechend der Zielgebietskulisse für den künftigen ESF-Einsatz aufbereiten lassen
(im wesentlichen Ostdeutland ohne Berlin). Das ist möglich, führt aber nicht zu plausiblen Ergebnissen, da sich für Berlin eine
extrem niedrige Armutsgefährdungsquote ergäbe. Ein solches Ergebnis widerspricht jedoch den Sozialindikatoren für Berlin und
liegt möglicherweise in der Zufallsstichprobe von Berlin begründet. Die Stichprobe für EU-SILC umfasst insgesamt
14.000 Haushalte bundesweit und ist für Gesamtdeutschland optimiert und daher für einzelne Bundesländer grundsätzlich nur
begrenzt aussagefähig.
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