Operationelles Programm des Bundes für den ESF

• Umfangreiche Stellungnahmen der großen Verbände wie DGB, DIHK, ZdH, BAG FW und
bag arbeit, die sich auch intensiv mit den Beteiligungsmöglichkeiten nach Artikel 5 Absatz
3 der ESF-Verordnung auseinandersetzen.
• Sonstige Stellungnahmen, die beispielsweise die Aufnahme einzelner ergänzender
Aktivitäten vorschlagen. So wurde die Anregung aufgenommen, bei der Unterstützung von
Existenzgründungen auch explizit die "Kultur der 2. Chance" für bereits einmal gescheiterte
Gründer und Gründerinnen aufzunehmen.
Bei der Mittelverteilung auf die Prioritäten sehen einige arbeitgebernahe Organisationen eher
kritisch auf Priorität C in der Befürchtung, dass dort öffentlich geförderte Beschäftigung geplant
sei, während insbesondere die Wohlfahrtsverbände eine zu starke wirtschaftsnahe Ausrichtung
und eine zu hohe Mittelausstattung in der Priorität A insbesondere bei den Gründungsförderungen
kritisieren. Letzteres gilt auch für die Gewerkschaften.
Mit den Stellungnahmen werden auch zahlreiche Themenvorschlage für künftige Maßnahmen
gemacht z.B.:
• Bundesinitiative zur Gleichstellung von Frauen in der Wirtschaft
• Weiterbildungsberatung für die Personalentwicklung in Unternehmen
• Betriebliche Innovation als Teil der Lissabon-Strategie
• Vorbereitung des gemeinsamen Arbeitsmarktes nach Ablauf der Übergangsfristen
• Fachkräftebedarf und Binnenmigration
• Diversity-Management
• Bundesprogramm zur Stärkung der Sozialwirtschaft
• Errichtung von Mobilitätszentren zur Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität
Damit liegen zahlreiche Vorschläge vor, die gemeinsam weiter entwickelt werden können. Zum
Thema Diversity-Management wird gegenwärtig eine ESF-Kampagne mit Wettbewerben auf
Bundesebene vorbereitet. Der Vorschlag für eine Bundesinitiative "Gleichstellung von Frauen in
der Wirtschaft" ist weit fortgeschritten und eine Arbeitsgruppe wird noch in diesem Jahr dazu
einen Wettbewerbsaufruf vorbereiten.
Das Interesse der Sozialpartner und Nichtregierungsorganisationen an der Umsetzung der in
Art. 5 Absatz 3 angelegten Möglichkeiten ist groß. BMAS hat eine angemessene Beteiligung für
beide Zielgebiete angeboten. Die Diskussionen sind zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Programms
noch nicht so weit fortgeschritten, dass dazu präzisere inhaltliche und verfahrenstech-
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