Operationelles Programm des Bundes für den ESF

Lösung des immer noch offenen Problems der Modularisierung sowie von (Teil-) Zertifizierungen
im Bereich der Aus- und Weiterbildung.
• Der Bund beschreibt in seinem OP, dass er verstärkt auch im Bereich der derzeit sehr unbefriedigenden
beruflichen Ausbildungsbeteiligung von jungen Migrantinnen und Migranten
intervenieren möchte. Dies ist dringend erforderlich. Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation wäre
es hilfreich, wenn der Bund die hier geplante Umsetzungsstrategie näher erläutern würde.
Fazit: Die vorgeschlagene Strategie und die finanzielle Gewichtung der Schwerpunkte sind aus
Sicht der Ex-Ante-Evaluation nachvollziehbar, plausibel abgeleitet und sinnvoll. Sie richten sich
auf die dringendsten Bedarfe und setzen – neben dem Abbau und der Bekämpfung von Defiziten
- einen besonderen Akzent bei der Nutzung von Chancen, d.h. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit
von Unternehmen und der Anpassungsfähigkeit der Beschäftigten, Unterstützung
von mehr und besseren Gründungen sowie Stärkung der Chancen der nachwachsenden
Generation.
Zum Schwerpunkt A muss allerdings festgehalten werden, dass zwar bei der Gründungsförderung
beachtliche Reichweiten erzielbar sind, bei der berufsbegleitenden Weiterbildung von
Beschäftigten hingegen nicht. Aber auch wenn alle Mittel in diesen Bereich gelenkt werden
würden, käme es zu keiner nennenswerten Erhöhung der Reichweite. In diesem Bereich sollen
insgesamt 410 Mio. Euro ESF-Mittel eingesetzt werden, damit können rd. 410.000 Erwerbstätige
gefördert werden, pro Jahr also knapp 60.000, d.h. rd. 0,2 % aller sozialversicherungspflichtig
Beschäftigten. Aber auch wenn man alle Mittel des ESF für diesen Zweck einsetzen
würde, würde die Reichweite pro Jahr nur rd. 830.000 betragen, d.h. nur 3 % der Zielgruppe.
Mit anderen Worten: In diesem Zielbereich ist das Problem im Prinzip nicht zu lösen. Aus Sicht
der Ex-Ante-Evaluation ist es daher erforderlich, die geplanten Weiterbildungsmaßnahmen auf
Zielgruppen zu konzentrieren.
Die Strategie enthält im Schwerpunkt 2 auch einen Förderansatz im Bereich des Wissenstransfers
aus Forschung und Wissenschaft in den Unternehmenssektor. Dies stellt eine Innovation
für den ESF des Bundes dar und ist zu begrüßen, da dies dazu beiträgt, die Leistungsfähigkeit
von kleinen und mittleren Unternehmen sowie deren Möglichkeiten, Arbeitsplätze zu
schaffen, zu erhöhen. Auch die vorgesehenen Maßnahmen zur Förderung von Frauen in diesem
Bereich sind positiv zu bewerten.
- 264 -