Operationelles Programm des Bundes für den ESF

Partnerschaft
Die Beschreibung der Mitwirkung der Partner bei der Programmerstellung sollte ergänzt werden.
Dagegen erfolgt eine umfassende Darstellung wie die Partner an der Umsetzung der ESF-
Förderung auf den verschiedenen Ebenen beteiligt werden sollen. Ebenfalls positiv zu werten
ist, dass eine ausgewogene Beteiligung von Männern und Frauen im Begleitausschuss angestrebt
wird.
Die Stärkung des Sozialdialogs und gemeinsame Maßnahmen mit den Sozialpartnern im Rahmen
des ESF wird im OP nicht nur in Konvergenzregionen, sondern zielgebietsübergreifend
gefördert. Das darauf geachtet wird, dass diese Vorhaben einen klaren Bezug zur Europäische
Beschäftigungsstrategie und einen konkreten Mehrwert haben, ist positiv zu werten. Wie und in
welchem Umfang Programmleitlinien gemeinsam konzipiert werden sollen, ist allerdings noch
unklar. Insbesondere, da aufgeführt wird, dass in Deutschland in diesem Bereich bisher wenig
Erfahrungen bestehen, wäre die Darstellung der geplanten Vorgehensweise in diesem Bereich
sinnvoll, um eine Bewertung der geplanten Aktionen vornehmen zu können.
Aus Sicht der Ex-Ante-Bewertung ist in diesem Zusammenhang allerdings auch zu betonen,
dass die Initiierung von gemeinsamen Vorhaben mit den Sozialpartnern ein kompliziertes
Unterfangen ist. Die Sozialpartner sind oftmals eher an der Finanzierung von „Personalstellen“
und Strukturen aus dem ESF, denn an der aktiven – auch finanziellen Beteiligung – an konkreten
Maßnahmen interessiert.
Kohärenz der Strategie mit regionalen, nationalen und Gemeinschaftspolitiken
Der Beitrag der Strategie und der Schwerpunkte zu den Beschäftigungspolitischen Leitlinien,
zu den Kohäsionsleitlinien und dem NSRP wird umfassend erläutert. Die Mechanismen zur
Abgrenzung des ESF zu anderen Europäischen Programmen sind ausreichend, um Doppelförderung
und Förderkonkurrenz zu vermeiden. Insgesamt passt sich das Programm gut in das
Europäische Zielsystem aber auch die diversen nationalen Reformvorhaben bzw. -strategien
ein.
Erwartete Wirkungen - Ergebnis- und Wirkungsindikatoren
Das Programm nennt als zentrale strategische Ziele der ESF-Interventionen:
1. Erhöhung der Beschäftigungsquote (Basiswert: 65,4 %)
2. Erhöhung des Anteils der an Aus- und Weiterbildung
teilnehmenden Bevölkerung (25-65) auf 12,5 % (Basiswert: 7,7 %)
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