Operationelles Programm des Bundes für den ESF

4.6 Bericht zum partnerschaftlichen Abstimmungsprozess
Der partnerschaftliche Abstimmungsprozess zum ESF-Bundes-OP erfolgte als mehrdimensionaler
Prozess fortlaufend zur Programmerarbeitung. Er umfasst die beteiligten Ressorts auf der
Ebene des Bundes, die Bundesländer, die Europäische Kommission, die Sozialpartner und
Nichtregierungsorganisationen sowie die allgemeine Öffentlichkeit.
In einem ersten Schritt wurden gemeinsam mit den anderen Bundesressorts und den jeweils
beteiligten Fachreferaten ab Anfang 2006 die Eckpunkte der künftigen ESF-Förderung festgelegt
als Grundlage für erste Gespräche mit den Ländern, Sozialpartnern und der Europäischen
Kommission zum künftigen ESF-Bundesprogramm. Das ESF-Bundesprogramm wurde
im Ziel 3 und Ziel 1 Begleitausschuss sowie in mehreren Besprechungen mit den ESF-Fondsverwaltungen
der Länder diskutiert. Hierbei ging es insbesondere auch um einen Abgleich der
von Bund und Ländern geplanten ESF-Förderungen.
Es gab seit Anfang 2006 mehrere Gesprächsrunden mit den bisher in den Begleitausschüssen
vertretenen Sozialpartnern und Nichtregierungsorganisationen, zuletzt Ende Januar 2007 auf
Einladung des DGB auch mit Beteiligung eines Vertreters der Europäischen Kommission. Dabei
standen zunächst insbesondere auch grundlegende Fragen zum ESF in der neuen Förderperiode
im Mittelpunkt des Interesses, zu den neuen Elementen der Programmierung wie NSRP,
zur inhaltlichen Bandbreite der ESF-Förderungen, zu den Modalitäten der (privaten) Kofinanzierung,
zu den spezifischen Beteiligungsmöglichkeiten der Sozialpartner etc., da zu diesem frühen
Zeitpunkt die Verordnungen erst als Entwürfe vorlagen. BMAS hat als Hilfestellung für die
Partner im Februar 2006 ein Arbeitspapier zum Prinzip der Partnerschaft in der neuen Förderperiode
mit einer Beschreibung der verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten erstellt. Dieses
Arbeitspapier wurde allen Partnern für ihre verbandsinternen weiteren Diskussionen zur Verfügung
gestellt. Das gleiche gilt für das im Juni 2006 durch eine ad-hoc Arbeitsgruppe verschiedener
Mitgliedstaaten erstellte Arbeitsdokument zur integrierten Partnerschaft, das die bisher
mit der GI EQUAL gemachten Erfahrungen zur Partnerschaft auswertet und für die neue Förderperiode
aufbereitet hat.
Der ESF-Ausschuss hat sich Ende 2006 intensiver mit dem Thema der finanziellen Unterstützung
der Partner befasst und der Europäischen Kommission den Auftrag erteilt, dazu eine
erläuternde Note zu verfassen. Das Diskussionspapier der Generaldirektion (GD) Beschäfti-
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