Operationelles Programm des Bundes für den ESF

20 % zurückgegangen ist, während die Zahl der (langzeitarbeitslosen) SGB II-Empfänger nur
um rd. 2 % abgenommen hat. Dies lässt erkennen, dass Langzeitarbeitslose besonderer Förderung
bedürfen, da diese auch bei anziehender Arbeitskräftenachfrage kaum Beschäftigung finden.
In der deutschen Arbeitslosenstatistik wird zwar zwischen Ausländerinnen und Ausländern und
Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern, nicht hingegen nach Personen mit Migrationshintergrund
unterschieden. Nach unveröffentlichten Untersuchungen des IAB ist jedoch davon
auszugehen, dass Personen mit Migrationshintergrund im SGB II-Regelkreis überdurchschnittlich
häufig vertreten sind, ihr Anteil an den Arbeitslosen lt. SGB II ist mit rd. 35 % fast doppelt so
hoch wie ihr Anteil an der Bevölkerung (knapp 19 %) (vgl. Kap. 1.7.4). Weiterhin wurde festgestellt,
dass die Fördermaßnahmen des SGB II den Personenkreis der Migrantinnen und
Migranten nur weit unterproportional erreichen. Dies zeigt, dass gerade auch dem ESF hier
eine besondere Aufgabe zukommt. Der Erwerb von Sprachkompetenzen und beruflichen Fertigkeiten
steht hier an vorderster Stelle.
Fazit: Mit der Einführung des SGB II wurde die gesamte in Deutschland bestehende Arbeitslosigkeit
offenbar. Grundsätzlich ist der Instrumentenkasten des SGB II gut gefüllt. Die mit der
Einführung des SGB II am 1. Januar 2005 vollzogenen organisatorischen Veränderungen sind
noch nicht abgeschlossen, die Träger müssen ihre Strategien noch weiter entwickeln. Vor allem
wird es nötig sein, zukünftig verstärkt die Zielgruppen zu fördern, die besondere Integrationsschwierigkeiten
aufweisen, wie z.B. Ausländerinnen und Ausländer bzw. Migrantinnen und
Migranten und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler, aber auch Ältere und besonders
Benachteiligte. Aufgrund der starken Regionalisierung des SGB II sind hier auch die Länder mit
ihren ESF-Maßnahmen gefordert, da diese näher an spezifischen Problemlagen einzelner
Regionen sind.
Kinderarmut hat in jüngster Zeit in Deutschland an Gewicht gewonnen, wohingegen Armut insgesamt
nur wenig zugenommen hat. Vermehrte Kinderarmut ist vor allem in Haushalten von
Alleinerziehenden und von neu zugewanderten Migrantinnen und Migranten gegeben. Da (Kinder-)Armut
oftmals auch mit Bildungsarmut einhergeht, ist es dringend erforderlich, dass dieser
„Teufelskreis“ bereits frühzeitig durchbrochen wird, D.h., Kinder aus benachteiligten Haushalten
müssen – wie auch von der Bundesregierung durch umfangreiche Maßnahmen vor allem im
Betreuungsbereich geplant – frühzeitig gefördert werden. Der ESF kann hier insbesondere beim
Übergang Schule-Beruf sowie der Unterstützung in der Berufsausbildung ansetzten.
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