KV-Handbuch 2011 - SIGNAL IDUNA Vertriebspartnerservice AG

Künstler und Publizisten
Gärtner und Landwirte
Selbstständige Künstler und Publizisten sind in der Kranken-,
Renten- und Pflegeversicherung nach den näheren Bestimmungen
des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG)
grundsätzlich versicherungspflichtig. Begründet wird dies mit
der besonderen Situation dieses Personenkreises, die durch
schwankende und unregelmäßige Einkünfte geprägt ist.
Betroffen sind Personen, die nicht nur vorübergehend selbstständig
erwerbstätig Musik, darstellende oder bildende Kunst
schaffen, ausüben oder lehren oder als Schriftsteller, Journalist
oder in anderer Weise publizistisch tätig sind.
Die Versicherungspflicht prüft die Künstlersozialkasse.
Anschrift: Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung,
Weserstraße 47, 26382 Wilhelmshaven.
Neben der Künstlersozialkasse prüft seit Mitte 2007 auch die
Deutsche Rentenversicherung die rechtzeitige und vollständige
Zahlung der Künstlersozialabgabe.
Befreiungsmöglichkeit
Von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung
können sich Künstler und Publizisten unter folgenden
Voraussetzungen befreien lassen:
1. erstmalige Aufnahme einer künstlerischen Tätigkeit
Berufsanfänger werden auf Antrag generell befreit, wenn sie
der Künstlersozialkasse eine PKV-Vollversicherung nachweisen.
Ein solcher Antrag ist spätestens drei Monate nach
Fest stellung der Versicherungspflicht bei der Künstlersozialkasse
zu stellen.
Der Künstler/ Publizist kann bis zum Ablauf von 3 Jahren
nach Aufnahme der Tätigkeit erklären, dass seine Befreiung
enden soll. Die Versicherungspflicht beginnt dann nach
Ablauf der Dreijahresfrist.
Faustregel: Erst nach einem entsprechenden Bescheid der
Künstlersozialkasse fragen. Liegt die Feststellung länger als
drei Monate zurück, kann nur eine Zusatzversicherung
angeboten werden.
2. in laufender künstlerischer Tätigkeit
Wer in 3 aufeinander folgenden Kalenderjahren insgesamt
ein Arbeitseinkommen oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze-Summe
erzielt (Höherverdienende), kann sich von
der Ver siche rungspflicht ebenfalls - aber nur auf Antrag -
befreien lassen. Der Antrag ist bis zum 31.03. des auf den
3-Jahres-Zeitraum folgenden Kalenderjahres zu stellen.
Beispiel
Jahresarbeitsentgeltgrenzen
alte und neue Bundesländer
2009 = 48.600 EUR
2010 = 49.950 EUR
2011 = 49.500 EUR
tatsächliches
Jahresarbeitsentgelt
2009 = 48.500 EUR
2010 = 48.900 EUR
2011 = 50.950 EUR
Antrag am 25.01.2012
Summe der Jahresarbeitsentgeltgrenzen 2009 bis 2011 = 148.050 €
Summe der tatsächlichen Jahresentgelte 2009 bis 2011 = 148.350 €
Eine Befreiung kann erfolgen, weil Entgelt über den Grenzen liegt.
Beitragszuschuss
Wird der Künstler/ Publizist von der Versicherungspflicht befreit,
zahlt die Künstlersozialkasse (nicht etwa ein Auftraggeber)
einen Beitragszuschuss in Höhe der Hälfte des Beitrages, der
im Fall der Versicherungspflicht zu zahlen wäre, maximal die
Hälfte des tatsächlichen Beitrages.
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Gärtner/ Landwirte sind grundsätzlich als Unternehmer in der
landwirtschaftlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig
(Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte KVLG).
Zu dem Personenkreis gehören:
landwirtschaftliche Unternehmer, mitarbeitende
Familienangehörige,
Bezieher von Altersgeld
aus folgenden Bereichen:
Land- und Forstwirtschaft einschließlich
Wein- und Gartenbau, Teichwirtschaft
und Fischzucht. Gleichgestellt
sind Unternehmer der Binnenfischerei,
Imkerei und Wanderschäferei
Voraussetzung für die Versicherungspflicht des „typischen“ Landwirtes:
Das Unternehmen beruht auf Bodenbewirt schaf tung bzw.
Fruchtziehung (dagegen ist eine Dienstleistung wie z. B. Gartengestaltung
nicht versicherungspflichtig) und erreicht die Mindestgröße.
Die Mindestgröße orientiert sich am Wirt schafts wert und
ist ein Grenzwert, der von der landwirtschaftlichen Alterskasse in
Zusammenarbeit mit dem Gesamtverband der landwirtschaftlichen
Alterskassen unter Berücksichtigung der örtlichen und regionalen
Gegebenheiten festgesetzt wird.
Wer z. B. als selbstständig Tätiger (Unternehmer) mit dem
betriebsindividuellen Wirtschaftswert den Grenzwert erreicht und
nicht in einer anderen GKV vorrangig pflichtversichert ist oder
außerlandwirtschaftlich hauptberuflich tätig ist, muss Beiträge
zur landwirtschaftlichen Krankenkasse entrichten.
Nicht versicherungspflichtig sind Landwirte und Gärtner, die als
höherverdienende Arbeitnehmer oder Beamte ihrem gärtnerischen
oder landwirtschaftlichen Hobby nachgehen, ihren Hauptberuf
also außerhalb der Landwirtschaft ausüben. Dies gilt auch,
wenn eine selbstständige Tätigkeit außerhalb der Landwirtschaft
die Haupteinnahmequelle darstellt.
Neben den landwirtschaftlichen Unternehmen, die einen Betrieb
der Mindestgröße bewirtschaften, sind auch die so genannten
Kleinunternehmer versicherungspflichtig. Dabei sind zwei
Vo raussetzungen zu erfüllen:
1. Das wirtschaftliche Unternehmen darf die festgesetzte Mindestgröße
um nicht mehr als die Hälfte unterschreiten.
Beispiel: Die festgesetzte Mindestgröße ist ein Wirtschaftswert
von 25.000 EUR. Der Unternehmer wäre dann ab einem
Wirtschaftswert von 12.500 EUR versicherungspflichtig und
2. Das übrige Einkommen als Arbeitnehmer oder außerlandwirtschaftlich
selbstständig Tätiger darf jährlich 15.330 EUR /
13.020 EUR (West/ Ost-Werte 2011 = 1/2 Bezugsgröße nach
§ 18 SGB IV) nicht übersteigen.
Befreiungsmöglichkeit – SIGNAL als Alternative
Die SIGNAL Krankenversicherung ist oft eine echte Alternative
zu dieser Pflichtversicherung. Eine Befreiung von der Versicherungspflicht
ist dabei an zwei Voraussetzungen gebunden:
1. Wirtschaftswert
Der Wirtschaftswert des landwirtschaftlichen Unternehmens
übersteigt 30.677,51 EUR. Er wird durch die Finanzbehörden
nach dem Bewertungsgesetz im Einheitsbescheid festgesetzt
und gibt die potenzielle Ertragskraft des gärtnerischen und
landwirtschaftlichen Unternehmens wieder.
2. Antragsfrist
Die Befreiung muss innerhalb von 3 Monaten nach Eintritt der
Versicherungspflicht beantragt werden, z. B. nach Übernahme
eines Hofes. Sie gilt dann rückwirkend von Beginn an.
Die Befreiung kann nicht widerrufen werden. Eine Befreiung
ist jedoch nicht mehr möglich, wenn bereits Leistungen in
Anspruch genommen worden sind.
Änderung für Gärtner, Landwirte, Künstler und Publizisten
Seit dem 01.07.2000 werden mindestens 55-Jährige, die in den
letzten 5 Jahren vorher PKV-versichert waren, nicht mehr versicherungspflichtig.
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