KV-Handbuch 2011 - SIGNAL IDUNA Vertriebspartnerservice AG

KV-Lexikon (wichtige Fachbegriffe von A bis Z)
Nichtversicherter war bereits
in Deutschland krankenversichert
zuletzt
GKV
versichert
seit 1.4.2007
versicherungspflichtig
in GKV (bei
letzter Krankenkasse)
zuletzt
PKV
versichert
seit 1.1.2009
Pflicht zur Versicherung in PKV
(Kontrahierungszwang im Basistarif)
versicherungfreie
Arbeitnehmer
Selbstständige
Beamte
Nichtversicherter war noch nie
in Deutschland krankenversichert
alle
anderen
Ombudsmann
Der PKV-Ombudsmann hat die Aufgabe, Beschwerden von
Versicherungsnehmern zur Privaten Kranken- und Pflegeversiche
rung zu bearbeiten. Er hat zwischen den Beteiligten (Versicherungsnehmer/Versicherter,
PKV-Unternehmen und
Leistungs erbringer) zu vermitteln und möglichst entsprechende
Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
Empfehlungen des Ombudsmannes wird eine hohe Bedeutung
zukommen, die PKV-Unternehmen sind allerdings nicht an
diese gebunden. Für die Inanspruchnahme des Ombuds manns
muss der Kunde nichts bezahlen.
Damit steht den PKV-Kunden im Streitfall neben der BaFin bzw.
den ordentlichen Gerichten eine dritte Stelle zur Verfügung. Sie
soll für eine möglichst schnelle, außergerichtliche und tragbare
Einigung zwischen den Beteiligten sorgen und zu einer noch
höheren Kundenzufriedenheit beitragen.
PKV-Ombudsmann ist Dr. Klaus Theo Schröder (Staatssekretär
a. D.) mit Sitz in der Berliner PKV-Geschäftsstelle: Kronenstraße
13, 10117 Berlin. Nähere Informationen finden Sie im
Internet unter: Internet: www.pkv-ombudsmann.de
Ostabschlag
siehe Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG), Seite 101
Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz (Pflegereform) sind
zum 1.7.2008 eine Reihe an gesetzlichen Änderungen in Kraft
getreten. So steigen Leistungen der Pflegepflichtversicherung
schrittweise – sowohl in der ambulanten als auch in der stationären
Pflege. Bis zum Jahr 2012 werden die Leistungsbeträge
für Pflegebedürftige insgesamt dreimal erhöht, ab 2015 dann
regelmäßig an Inflationsrate und Bruttolohnentwicklung angepasst.
Außerdem profitieren Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz
von der Reform. Das sind in erster Linie
Demenzkranke, für die bereits in „Pflegestufe 0“ bis maximal
2.400 EUR im Jahr gezahlt werden. Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
wurde ebenfalls das Pflegezeitgesetz verabschiedet.
Pflegezeitgesetz
Pflegezeit bedeutet, dass ein Beschäftigter für die Dauer von
bis zu 6 Monaten einen Anspruch auf unbezahlte, aber sozial
abgesicherte Freistellung von der Arbeit hat. Die Pflegezeit
kann auch in Form einer teilweisen Freistellung erfolgen.
Anspruch auf Pflegezeit hat ein Beschäftigter, der einen nahen
Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegt. Der Anspruch
besteht nur gegenüber Arbeitgebern mit mehr als 15 Beschäftigten.
In der Renten- und Arbeitslosenversicherung übernimmt die
Pflegepflichtversicherung i.d.R. die Beitragszahlung. Privat
krankenversicherte Beschäftigte erhalten auf Antrag Zuschüsse
für die Beiträge zur Kranken- und Pflegepflichtversicherung in
Höhe der für Mitglieder in der Sozialversicherung geltenden
Mindestbeiträge (2011 = 126,90 EUR). Voraussetzung ist, dass
sie während der Pflegezeit nicht beitragsfrei familienversichert
sein können.
Die Pflegezeit begründet keine Versicherungspflicht in der
gesetzlichen Krankenversicherung. Eine private Kranken- und
Pflegepflichtversicherung kann unverändert bestehen bleiben.
Rechtsgrundlagen der PKV
• Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
• Versicherungsvertragsgesetz (VVG)
• Allgemeine Versicherungsbedingungen
(Teil I, II = Musterbedingungen mit SIGNAL
Tarifbedingungen, Teil III = SIGNAL Tarif)
• BGB, HGB und einzelvertragliche Regelungen
Rentner
Die Entscheidung für die SIGNAL Krankenversicherung hängt
auch davon ab, wie im Alter - als Rentner - die Bei tragsbelastung
in der GKV aussieht. Vor dem 01.04.2002 konnten
Rentner nur dann in die günstige Pflichtversicherung der Rentner
(KVdR), wenn sie 9/10 der zweiten Lebensarbeitshälfte in
der GKV pflichtversichert waren. Vor dem Hintergrund der Bundestagswahl
vom 22.09.2002 können seit dem 01.04.2002 alle
Rentner in die KVdR, wenn sie 90 % der zweiten Lebens arbeits
hälfte GKV-versichert (freiwillig oder pflichtversichert)
waren. Doch schon jetzt steht fest: Von dieser Neuregelung
werden nur die aktuellen Rentner und rentennahen Jahrgänge
profitieren. Alle anderen werden, wenn sie Rentner sind, von
ihren gesamten Einnahmen (inkl. Mieten und Zinsen) Beiträge
zu zahlen haben.
1. Pflichtversicherte Rentner in der Krankenversicherung
der Rentner (KVdR)
Versicherungspflicht in der KVdR besteht, wenn der Rentner
mindestens 90% der zweiten Lebensarbeitshälfte GKV-versichert
war (freiwillig oder pflichtversichert).
Erstmalige Erwerbstätigkeit
▼
Lebensarbeitszeit
▼
Tag der Rentenantragstellung
▼
▼
▼
2. Hälfte der Lebensarbeitszeit
Pflichtversicherung als Rentner,
wer mindestens 9/10 dieser Zeit in
der GKV versichert war.
Freiwillige Weiterversicherung als
Rentner, wer weniger als 9/10 dieser
Zeit in der GKV versichert war.
KV-Lexikon
zurück zum Inhaltsverzeichnis
95