Haushaltsplan 2013 - Andernach

Stadtverwaltung AndernachHaushaltsjahr: 2013Informationen Produkt12201 Sicherheit und OrdnungSeite: 148ProduktProduktgruppeProduktbereichHaupt-Produktbereich1.2.2.011.2.21.21Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenSicherheit und OrdnungZentrale VerwaltungArt der AufgabeAuftraggeberProduktartProduktverantwortungVerbaleProduktbeschreibungPflichtaufgabeLandexternJohannes AsbachGewährleisten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen aber auch Schutz privater Dritter.Unter den Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung fallen insbesondere der Schutz gegen gefährliche Hunde, Gesundheit- undSeuchenschutz, Leichenwesen, Versammlungen und Demonstrationen.Aufsicht über die Bezirksschornsteinfegermeister der Andernacher Kehrbezirke, Einleitung der Beitreibung ausstehenderSchornsteinfegergebühren, Anordnung von Kehrungen und Messungen zum Schutz Dritter.AuftragsgrundlageZielgruppeZieleZum Produkt "Öffentliche Sicherheit und Ordnung" zählen außerdem die Erteilung von Bimsgenehmigungen, das Verbrennen vonpflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen, der Schutz der Sonn- und Feiertage sowie Anzeigenbearbeitungennach dem Sprengstoffgesetz und die Überwachung der Ladenschlusszeiten.Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, Landesgesetz über gefährliche Hunde, Infektionsschutzgesetz, Bestattungsgesetz,Versammlungsgesetz, Schornsteinfegergesetz, Kehr- und Überprüfungsordnung, Landesverordnung über das Verbrennen vonpflanzlichen Abfällen, Versammlungsgesetz, Landesgesetz über den Abbau und die Verwertung von Bimsvorkommen, Sonn- undFeiertagsgesetz, Sprengstoffgesetz, Gesetz über den Ladenschluss, Polizeiverordnung über die Sicherheit auf und an öffentlichenFlächen in der Stadt Andernach, Hafenpolizeiverordnungsowie alle zu den Gesetzen ergangenen Verordnungen.Natürliche und Juristische Personen im gegebenen ZuständigkeitsbereichBeseitigung und Verhinderung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.Erfassung der "gefährlichen Hunde" i.S. LHundeG.Verhinderung von Gesundheitsgefährdungen Dritter, Desinfizierungen, Berufsausübungsverbote, Beisetzung von Leichen.Sicherheit von Demonstrationsteilnehmern und der Bevölkerung.Gewährleistungen der ordnungsgemäßen Führung der Kehrbezirke, Durchsetzung der gesetzlich vorgegebenen Überprüfungen undKehrungen von Feuerungsanlagen, Beitreibung ausstehender SchornsteinfegergebührenVerhinderung der Ausbeutung von Mineralien durch illegalen Abbau (z.B. nicht genehmigter Bimsabbau).Schutz der Bevölkerung vor Brandgefahren durch unkontrolliertes Verbrennen pflanzlicher Abfallprodukte.Überwachung der Einhaltung der Ladenschlusszeiten sowie die Gewährleistung des Schutzes der Sonn- und Feiertage.Nkfdrbudgetbaum2