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Haushaltsplan 2013 - Andernach

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Stadtverwaltung <strong>Andernach</strong>Haushaltsjahr: <strong>2013</strong>Informationen Produkt12301 VerkehrsangelegenheitenSeite: 163ProduktProduktgruppeProduktbereichHaupt-Produktbereich1.2.3.011.2.31.21VerkehrsangelegenheitenVerkehrsangelegenheitenSicherheit und OrdnungZentrale VerwaltungArt der AufgabeAuftraggeberProduktartProduktverantwortungVerbaleProduktbeschreibungPflichtaufgabeBund, Landextern und internWolfgang KluthAlle Maßnahmen nach der StVO, die durch Planung, Anordnung zur Aufstellung oder Änderung von Verkehrszeichen und -einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Straßenverkehrs führen.Erteilung und Überwachung sämtlicher verkehrsbehördlicher Erlaubnisse, Anordnungen und Ausnahmegenehmigungen zur Befreiungvon Ver-/Geboten im Rahmen der StVO.AuftragsgrundlageZielgruppeZieleZum ProduktzugeordneteMitarbeiter/innenBeseitigung und Ahndung nicht zulässiger Nutzungen im öffentlichen Verkehrsraum.Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrszulassungsordnung, Straßenverkehrsgesetz, Landesstraßengesetz, Gefahrgutverordnung-Straße, Ferienreise-Verordnung, Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, Ordnungswidrigkeitengesetz, Bußgeldkatalog-Verordnung,Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, Verwaltungsverfahrensgesetz, Verwaltungsvollstreckungsgesetz,Sondernutzungssatzung sowie eine Vielzahl von Richtlinien.Einwohner, Bauunternehmer, Transportunternehmer, FestveranstalterAufrechterhaltung/Verbesserung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs.Asbach, JohannesKluth, WolfgangSchüller, GerhardPluschke, StefanNkfdrbudgetbaum2

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