Haushaltsplan 2013 - Andernach

Stadtverwaltung AndernachHaushaltsjahr: 2013Informationen Produkt54631 Parkraumbewirtschaftung (BgA)Seite: 183ProduktProduktgruppeProduktbereichHaupt-Produktbereich5.4.6.315.4.65.45Parkraumbewirtschaftung (BgA)ParkeinrichtungenVerkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVGestaltung UmweltArt der AufgabeAuftraggeberProduktartProduktverantwortungVerbaleProduktbeschreibungAuftragsgrundlageZielgruppeZieleZum ProduktzugeordneteMitarbeiter/innenFunktionsaufgabeBund, StadtratexternJohannes AsbachBetriebe gewerblicher Art (BgA) sind die wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe der juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Nachder Legitimation des § 4 Abs. 1 KStG sind Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts-alle Einrichtungen, die-einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen dienen,-außerhalb der Land- und Forstwirtschaft, und die sich-innerhalb der Gesamtbetätigung der juristischen Person wirtschaftlich herausheben.Hierzu zählt der Parkplatz Am Bollwerk.Nach den z.Zt. geltenden Steuerrichtlinien und der Rechtsprechung handelt es sich bei dem Parkplatz Am Bollwerk (zur Zeit) umeinen Betrieb gewerblicher Art, da hier der Umsatz die Grenze von 30.658 € überschreitet und somit voll umfänglich steuerpflichtig ist.Stadtratsbeschluss, techn. Regelwerke, StraßenverkehrsordnungVerkehrsteilnehmer-Gewährleistung der Verkehrssicherheit-Erfüllung der Verkehrswegesicherungspflicht-Erhaltung des öffentlichen Vermögens-Regelung des ruhenden Verkehrs mit dem Ziel des Angebots freier Parkplätze im Innenstadtbereich zur Reduzierung desParksuchverkehrs und zur Belebung bzw. Attraktivierung des InnenstadtbereichsNkfdrbudgetbaum2