Haushaltsplan 2013 - Andernach

Stadtverwaltung AndernachHaushaltsjahr: 2013Informationen Produkt54601 ParkraumbewirtschaftungSeite: 178ProduktProduktgruppeProduktbereichHaupt-Produktbereich5.4.6.015.4.65.45ParkraumbewirtschaftungParkeinrichtungenVerkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVGestaltung UmweltArt der AufgabeAuftraggeberProduktartProduktverantwortungVerbaleProduktbeschreibungAuftragsgrundlageZielgruppeZieleZum ProduktzugeordneteMitarbeiter/innenFunktionsaufgabeBund, StadtratexternJohannes AsbachNach § 6a Absatz 6 Straßenverkehrsgesetz in Verbindung mit § 13 Straßenverkehrsordnung kann für das Parken auf öffentlichenWegen und Plätzen in Ortsdurchfahrten die Gemeinde, im übrigen der Träger der Straßenbaulast, Gebühren erheben.Eine Erhebung von Gebürhen für den Genmeingebrauch bedarf einer besonderen Regelung durch eine Parkgebührenordnung. Vondieser Regelung wurde Gebrauch gemacht. Die Parkgebührenordnung der Stadt Andernach beachtet bei der Regelung des ruhendenverkehrs durch die Parkraumbewirtschaftung den straßenrechtlichen Widmungszweck, den garantierten Gemeingebrauch und denGrundsatz der Verhältnismäßigkeit und erfüllt die gesetzlichen Normvorgaben.Stadtratsbeschluss, techn. Regelwerke, StraßenverkehrsordnungVerkehrsteilnehmer- Gewährleistung der Verkehrssicherheit- Erfüllung der Verkehrswegesicherungspflicht- Erhaltung des öffentlichen Vermögens- Regelung des ruhenden Verkehrs mit dem Ziel des Angebots freier Parkplätze im Innenstadtbereich zur Reduzierung desParksuchverkehrs und zur Belebung bzw. Attraktivierung des Innenstadtbereichs.Asbach, JohannesMüller, GerdNkfdrbudgetbaum2