GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

wird; kurzfristige Sitzblockade als Friedensdemonstration; Hupen,
um Fahrzeugführer zum Weiterfahren zu veranlassen.
Die Bedrohung eines anderen Menschen mit einem Verbrechen ist
unter Strafe gestellt (§ 241 StGB), gleichgültig, ob der Bedrohte die
Drohung auch tatsächlich ernst nimmt oder nicht. Es genügt, dass
der Bedrohte die Drohung ernst nehmen soll; ob der Drohende sie
verwirklichen will oder kann ist ohne Belang.
Beispiel: Einem Schüler wird mitgeteilt, dass er wegen
schlechter Leistungen die Versetzung in die nächste
Klassenstufe wohl nicht schaffen wird, worauf er ankündigt,
für diesen Fall den Direktor „kaltzumachen“.
Häufig kommt in der schulischen Praxis auch das zumeist anonyme
Androhen von schweren Straftaten – überwiegend –
durch telefonische Ankündigung vor. Diese Delikte, die von den
Strafverfolgungsbehörden generell ernst genommen werden, stören
den schulischen Ablauf massiv. Die strafrechtliche Sanktion
solcher Vergehen folgt aus § 126 StGB (Störung des öffentlichen
Friedens durch Androhung von Straftaten). Neben der strafrechtlichen
Sanktion werden bei vorliegenden Voraussetzungen grundsätzlich
auch die Aufwendungen für polizeiliche und rettungsdienstliche
Maßnahmen dem Täter in Rechnung gestellt.
Beispiel: Schlecht teilt seinem Schulleiter kurz vor Beginn
der Abiturarbeiten anonym telefonisch mit, in der Schule
sei eine Bombe versteckt, die in 10 Minuten explodieren
werde.
Grundsätzlich ist auch die Freiheitsberaubung unter Strafe gestellt
(§ 239 StGB).
Beispiel: Lehrer Ungeduld hat sich während des
Sportunterrichts über seine Klasse geärgert und schließt
sie deshalb nach dem Unterricht im Umkleideraum ein. Erst
nach einer halben Stunde öffnet er die Tür wieder und lässt
die Schüler nach Hause gehen.
Durch das Abschließen des Umkleideraumes wurde den Schülern
die Möglichkeit genommen, sich von dem Ort wegzubewegen,
also ihre Fortbewegungsfreiheit im Sinne einer „Freiheit zur
Ortsveränderung“ auszuüben.
Aber nicht jedes Verhindern, dass Schüler nach dem Unterricht sofort
die Schule verlassen können, stellt eine Freiheitsentziehung
dar. So hatte das OVG Schleswig (Urteil vom 05.11.1992, Az. 3
L 36/92) den Fall zu entscheiden, dass ein Lehrer eine Klasse, die
im Kunstunterricht den Klassenraum mit Tonklumpen verunreinigt
hatte, im unmittelbaren Anschluss an die Unterrichtsstunde durch
das Abschließen der Außentüren am Verlassen des Gebäudes
hinderte, um mit ihm gemeinsam den Raum zu säubern, was einen
Zeitraum von ca. 15 Minuten in Anspruch nahm. Das OVG
hat diese Maßnahme als Erziehungsmaßnahme eingestuft und
nicht als Freiheitsberaubung. Die Maßnahme sei durch den pädagogischen
Auftrag des Lehrers geprägt gewesen. Da sich die
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Bedrohung
Freiheitsberaubung
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