GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

B
Eingeschränkte
Informationspflicht
der Schule
Alkohol und Rauchen
in der Schule
Rauchen und
Elternrecht
Hausordnung
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Gegenüber den Erziehungsberechtigten von minderjährigen
Schülern gilt die Verschwiegenheitspflicht (siehe Kapitel A 4.3.)
grundsätzlich nicht. Lediglich in besonders gelagerten Ausnahmefällen
ist die Schule von ihrer Informationspflicht gegenüber
den Eltern befreit, nämlich dann, wenn durch die Information
Reaktionen der Erziehungsberechtigten ausgelöst würden, die im
Interesse des Schülers nicht zu verantworten wären (z.B. Gefahr
der Kindesmisshandlung, Beeinträchtigung des Heilerfolges bei
Drogensucht). Wenn also konkrete Tatsachen vorliegen, die eine
unmittelbare und gegenwärtige Gefahr einer körperlichen oder
seelischen Schädigung des Schülers wahrscheinlich machen, besteht
ausnahmsweise keine Informationspflicht der Schule gegenüber
den Erziehungsberechtigten.
8 Alkohol – Rauchen
Ebenso wie der Umgang mit illegalen Drogen ist auch der Besitz,
Handel und Genuss von Alkohol sowie das Rauchen Schülern nach
§ 51 Abs. 6 S. 1 ThürSchulG innerhalb der Schulanlage untersagt.
Hinsichtlich des Rauchverbots in der Schule sieht § 51 Abs. 6 S. 1 2.
Halbsatz ThürSchulG für Schüler über 16 Jahre eine Lockerung dergestalt
vor, dass der Schulleiter auf Beschluss der Schulkonferenz
diesen Schülern das Rauchen an besonders dafür ausgewiesenen
Bereichen auf dem Schulgelände gestatten kann.
Diese Erlaubnis auch gegenüber noch nicht volljährigen Schülern,
die ohne Einwilligung der Eltern erfolgen kann, bedeutet nach
einer Entscheidung des Bayrischen Verfassungsgerichtshofs vom
22.07.1982 (Az.: Vf. 9-VII/81) keine elternrechtswidrige Erziehung
zum Rauchen (wobei die Elternschaft durch die gewählten
Elternvertreter im Rahmen der Schulkonferenz an dem Beschluss
aber mitwirkt).
§ 51 Abs. 6 S. 1 ThürSchulG spricht ausdrücklich nur vom Verbot
„innerhalb der Schulanlage“, bezieht sich also ausschließlich
auf das Schulgelände und die dort stattfindenden schulischen
Veranstaltungen. Durch eine entsprechende Regelung in der
Hausordnung der Schule oder eine Einzelweisung des Schulleiters
oder Lehrers kann dieses Verbot aber auch auf die schulischen
Veranstaltungen außerhalb des Schulgeländes ausgedehnt werden.
Generell ist darauf hinzuweisen, dass die Aufklärung über Risiken
des Rauchen zu den ständigen Aufgaben der Schule ist. Diese
Aufklärung erfolgt fächerübergreifend vorrangig im Rahmen
des Aufgabengebiets der schulischen Gesundheitsförderung. Die
Schulkonferenz kann die Präventionsbemühungen unterstützen,
indem sie geeignete Beschlüsse für eine „Raucherfreie Schule“
fasst.
Ein Verstoß gegen die Hausordnung oder die Einzelweisung kann,