GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

2.1.4 Nicht strafbare Symbole
Einerseits zählen hierzu Darstellungen, aus denen eine eindeutige
Ablehnung der hinter den verbotenen Kennzeichen verborgenen
Gesinnung zu entnehmen ist (z. B. durchgestrichenes Hakenkreuz;
Männchen, das Hakenkreuz in Papierkorb wirft).
Andererseits wird zur Umgehung der Strafbarkeit häufig in der
rechtsextremistischen Szene auf verschlüsselte Symbole usw. zurückgegriffen.
Dabei werden beispielsweise alltägliche, gebräuchliche
Ausdrucksweisen verwendet und ihnen so eine ideologische
Bedeutung übergestülpt. Eine strafrechtliche Verfolgung scheidet
hierbei in aller Regel aus.
Mit derartigen Symbolen als Erkennungszeichen werden jedoch
die Einstellung des Verwenders bzw. dessen Zugehörigkeit zu einer
extremistischen Szene deutlich.
Verbreitet ist vor allem das Tragen von Bekleidungsstücken bestimmter
Marken, wie z.B.:
– Fred Perry (das Logo, der kleine Siegerkranz auf der
Brustseite besteht aus “8+8 Blättern= 88= Hitlergruß“)
– Lonsdale (Mittelbuchstaben NSDA)
– CONSDAPLE (NSDAP erscheint komplett im Namen)-
das Tragen ist bereits als Straftat i. S. v. § 86a StGB in
Brandenburg verurteilt worden.
– Pit Bull – Underground wear
– Alpha Industries
– Schuhe der Marken New Balance (“N”) und Doc Martens
(insbesondere Springerstiefel)
Diese Marken können Indiz für eine rechtsgerichtete Gesinnung
sein, einen zwingenden Schluss auf diese Gesinnung lassen sie
nicht zu.
Darüber hinaus verwendet die Szene häufig interne Codes zur versteckten
Kommunikation, z.B.:
– „18“ (1. und 8. Buchstabe des Alphabets: AH für
„Adolf Hitler“)
– „88“ ( HH für „Heil Hitler“)
– „198“ (Sh für „Sieg heil“)
– „14 words“ (14 Worte einer Parole des seit 1986 inhaftierten
Amerikaners David Lane, deutsche Version: „Wir
müssen den Fortbestand der arischen Rasse garantieren
und die Zukunft weißer Kinder sicherstellen“)
§ 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger
Organisationen
(1) Wer Propagandamittel
1. einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten
Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt
ist, dass sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich ge-
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Verschlüsselte
Symbole
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