GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

– während sonstiger schulischer Veranstaltungen (innerer Zusammenhang
mit Schulbetrieb und organisatorische Verantwortung
maßgeblich, wichtiges Indiz: Genehmigung durch die Schulleitung);
– bei durch die Schule im Schulgebäude organisierter Hausaufgabenhilfe,
auch wenn ein Förderverein beteiligt ist;
– auf Klassenfahrten;
– bei vor- oder nachunterrichtlichen Betreuungsangeboten, sofern
die Schule die Betreuung entweder selbst durchführt oder aber
z.B. durch die Bereitstellung von Schulräumen oder Mitwirkung
bei der Gestaltung der Betreuung Einfluss behält;
– bei der Fahrt von und zu einer Schulveranstaltung.
Unfallversicherungsschutz besteht aber während der o.g. Veranstaltungen
nicht uneingeschränkt, sondern kann durch das Vorliegen
bestimmter Umstände wie z.B. einer krankhaften Veranlagung,
absichtlicher Herbeiführung eines Unfalls, wegen sog. eigenwirtschaftlichen
Tätigkeiten oder eigenmächtigen Verlassens der
schulischen Veranstaltung entfallen.
Beispielsfall: „Streiten auf eigene Gefahr“ (Sozialgericht
Mainz, Urteil vom 14.11.2000 – S 2 U 175/00)
Ein Berufsschüler benutzte für den Nachhauseweg von
der Berufsschule einen Nahverkehrszug. Im Zugabteil
gingen von ihm zunächst verbale Angriffe gegenüber
einem anderen Jugendlichen aus. Später kam es zu tätlichen
Auseinandersetzungen, bei denen der Berufsschüler
von dem anderen Jugendlichen durch einen Messerstich
am Knie verletzt wurde. Die Unfallkasse lehnt es ab, die
Verletzung als Schul- bzw. Wegeunfall anzuerkennen. Zu
Recht, denn nach Ansicht des Sozialgerichts besteht der
Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung dort nicht mehr,
wo das Zurücklegen des Weges, hier des Schulweges von
der Schule nach Hause, den Unfall nicht wesentlich mitbedingt,
sondern nur als Gelegenheitsursache anzusehen ist.
Dies gilt insbesondere, wenn das Unfallgeschehen dadurch
gekennzeichnet ist, dass der Betroffene ausschließlich einer
in seiner privaten Sphäre entstandenen Gefahr erlegen ist.
Mit anderen Worten, der Berufsschüler hatte die Gefahr
seiner Körperverletzung mehr oder weniger selbst gesucht,
sie geradezu herausgefordert. Das Geschehen ist daher
seinem „eigenwirtschaftlichen Bereich“ so die Terminologie
des Unfallversicherungsrechts, zuzuordnen.
Entsteht durch Gewalteinwirkung, zum Beispiel durch eine Körperverletzung,
ein Körperschaden bei einem Schüler, so kann es sich
um einen „Schülerunfall“ handeln. Der Unfallversicherungsträger
kann dann insbesondere die Heilbehandlungskosten, evtl. eine
Unfallrente, jedoch kein Schmerzensgeld zahlen. Voraussetzungen
für die Anerkennung als Schülerunfall in diesen Fällen ist, dass der
Unfall schulbezogen sein muss.
Daraus folgt, dass der Unfall:
– durch die Schulsituation bedingt oder begünstigt sein muss;
– auf typischer Gefährdung des Schulbetriebes beruhen,
– und einen inneren Bezug zur Schule haben muss.
Hinweis: Raufereien unter Schülern u.a. sind grundsätzlich schulbezogen.
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