GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

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4 Weimar, Frau Angelika Rumig, SSA Bad Langensalza, Frau Gabriele Veit, SSA Schmölln, Frau Anja Bartsch, SSA Artern, Frau Claudia Kirchner, SSA Gera, Herrn Berthold Rader-Leufer, SSA Stadtroda und Herrn Peter Danne, SSA Rudolstadt sowie Herrn Helmut Ilk, Schulamtsleiter im SSA Weimar, und den landesweiten Partnern der oben benannten Institutionen für ihre konstruktive Unterstützung. Bernd Schreier Eckhard Basler Direktor ThILLM Juregio-Projektleiter
Einleitung In der täglichen Arbeit der Staatlichen Schulen, der Staatlichen Schulämter und des Thüringer Kultusministeriums sind die Themen „Gewalt, Drogen und Extremismus“ in pädagogischer und juristischer Hinsicht leider nicht mehr wegzudenken. Aggressive Handlungen, körperliche Bedrohungen gegen Schüler und Lehrer, Drogenfunde und auch viele Erscheinungsformen im Zusammenhang mit rechtsextremen Zeichen, Symbolen, Parolen und Schriften finden sich als Spiegel der Gesellschaft leider häufig im Schulbereich wieder. Bei Gewalt, Drogen und Extremismus dürfen Schulen nicht wegsehen, sondern müssen handeln. In den Fortbildungsveranstaltungen im Rahmen des Kooperationsprojekts „Juregio“ wurden immer wieder die Fragen der „Rechtssicherheit“ im Umgang mit Gewalt, Drogen und Extremismus im Schulalltag angesprochen. Die teilnehmenden Lehrkräfte an den Fortbildungsveranstaltungen fragten konkret nach einer praktischen Handreichung für den Schulalltag. Vor diesem Hintergrund entstand Anfang des Jahres 2003 der Gedanke, eine rechtliche Ausarbeitung für Thüringer Schulleiter, Lehrer, Erzieher sowie Sonderpädagogische Fachkräfte zu den drei oben angegebenen Themen zu erstellen. Wir, sieben Juristinnen und Juristen Staatlicher Schulämter in Thüringen, haben in enger Zusammenarbeit mit dem <strong>Thillm</strong> die vorliegende Handreichung aus unserer täglichen Arbeit heraus für die Praxis geschrieben. Während der Bearbeitung des Entwurfs der Handreichung konnte die Arbeitsgruppe auf den fachkundigen Rat landesweiter Expertinnen und Experten der Justiz (Staatsanwälte, Richter), des Landeskriminalamtes und der Polizei, des Landesamtes für Verfassungsschutz, des Thüringer Innenministeriums, des „Weißen-Rings“, der Thüringer Koordinierungsstelle für Suchtprävention, der Thüringer Koordinierungsstelle für Gewaltprävention und andere zurückgreifen. In der vorliegenden Ausarbeitung wird eine rechtliche Darstellung der oben genannten Themen vorgenommen. Dies geschieht im Hinblick auf die einschlägigen strafrechtlichen, zivilrechtlichen, unfallrechtlichen, schulrechtlichen, haftungs- und aufsichtsrechtlichen Normen. Die jeweilige Rechtslage und die Normen werden schwerpunktmäßig benannt und erörtert. Für Schulleitungen und Lehrkräfte werden Empfehlungen zu Verhaltensweisen in rechtlicher Hinsicht gegeben. Diese Ausarbeitung soll nicht als Handlungsanweisung im Sinne 5
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Anhang 6 Juregio-Koordinierungsstel
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ei den Thüringer Gerichten Schulam
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