GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

– Selbst- und/oder Fremdgefährdung
– Alleinkonsum oder Abgabe an und dadurch Gefährdung von
Mitschülern.
Wichtig:
Schulrechtliche Maßnahmen können sowohl neben strafrechtlichen
Maßnahmen ergriffen werden, als auch in den Fällen, in
denen keine Strafbarkeit nach dem BtMG vorliegt oder in denen
von einer Bestrafung abgesehen wird.
Beispiel: Der 15-jährige Arthur erscheint zum Sportunterricht
mit einem T-Shirt, auf dem ein großes Cannabis-
Blatt abgebildet ist und die Aufschrift „Smoke Columbian“.
Der Schüler weigert sich, das T-Shirt auszuziehen.
Eine Strafbarkeit ist hier nach § 29 Abs. 1 Nr. 10 und 12 BtMG
gegeben, da die Verleitung zum Drogenkonsum und die öffentliche
Aufforderung zum Verbrauch von Drogen unter Strafe
steht, wobei bei § 29 Abs. 1 Nr. 12 ein vorsätzliches Handeln des
Schülers erfordert (Wissen und Wollen der Aufforderung zum
Drogenverbrauch).
Eine schulische Reaktion ist notwendig, wobei zunächst an pädagogische
Maßnahmen zu denken ist, z.B.:
– aufklärendes Gespräch im Klassenverband,
– Gespräch mit den Erziehungsberechtigten,
– Aufforderung das T-Shirt „links umgedreht“ zu tragen, sofern
keine Ersatzkleidung zur Verfügung steht.
Die Aussprache einer Ordnungsmaßnahme wäre, zumindest wenn
es sich um das erstmalige Tragen des T-Shirts in der Schule handelt,
wohl unverhältnismäßig. Sofern das T-Shirt bereits einmal getragen
wurde und durch Lehrer oder Schulleitung die Aufforderung
ergangen ist, dies künftig zu unterlassen, ist ein Klassenleiter- oder
Schulleiterverweis aber durchaus angemessen.
Weiteres Beispiel: Die 16-jährige Bella verkauft an
Mitschüler in Stannioltütchen verpackten Puderzucker
als Kokain. Die Schulleitung erlässt daraufhin als
Ordnungsmaßnahme einen strengen Verweis durch den
Schulleiter.
Nach § 29 Abs. 6 BtMG ist auch das Handeltreiben, Abgeben und
Veräußern von sog. Pseudodrogen strafbar, wenn der Abnehmer
tatsächlich glaubt, dass es sich um echte Drogen handelt. Falls der
Abnehmer dies durchschaut hat oder aber das Angebot nicht angenommen
hat, liegt immerhin ein Versuch vor, der zwar strafrechtlich
nicht erfasst ist, aber schulrechtliche Maßnahmen durchaus
rechtfertigen kann.
51
!
Verleitung zum
Drogenkonsum
Pseudodrogen
B