GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

B
Vernichtung von
Drogen – strafbar?
polizeiliche Ermittlungen
Hilfe durch die
Schule
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sind sie so zu verwahren, dass ein Zugriff anderer Personen ausgeschlossen
ist, z.B. indem sie in einem Tresor weggeschlossen werden.
Andernfalls kann, wie im obigen Beispielsfall, eine Strafbarkeit
nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Abs. 4 BtMG wegen fahrlässigen
Inverkehrbringens von Drogen gegeben sein.
„Inverkehrbringen“ liegt bereits dann vor, wenn eine andere Person
die Möglichkeit erhält, die Drogen an sich zu nehmen.
Will der Schulleiter oder ein Lehrer die Drogen selbst vernichten
oder sollen die Drogen zwecks Vernichtung durch die Schule bei
einem zugelassenen Apotheker abgegeben werden, kann das
Problem der Strafvereitelung (§ 258 StGB) auftreten. Nach § 258
StGB macht sich nämlich unter anderem strafbar, wer absichtlich
oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer dem
Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft wird.
Durch Vernichtung der Drogen wird verhindert, dass der Schüler
wegen dieses Drogenbesitzes strafrechtlich verfolgt wird. Von einigen
Staatsanwälten wird dies als Strafvereitelung gewertet.
Werden die Drogen an die Polizei übergeben, so hat das zur
Folge, dass die Polizei bzw. Staatsanwaltschaft von Amts wegen
Ermittlungen einleiten wird; hierzu ist sie verpflichtet. BtMG-
Delikte sind sog. Offizialdelikte. Hinsichtlich der Aussagepflicht
gegenüber der Polizei, Staatsanwaltschaft und den Gerichten wird
auf Kapitel A 4.3 verwiesen.
6 Fürsorgepflichten gegenüber Schülern
mit Drogenproblemen
Neben der Frage der strafrechtlichen und schulordnungsrechtlichen
Reaktion auf festgestellte Drogenkontakte von Schülern stellt
sich in wohl allen Fällen auch die Frage nach Hilfspflichten der
Schule für die betroffenen Schüler.
Beispiel: Nach der großen Pause sitzt der 15jährige Erik mit
glasigen Augen und geweiteten Pupillen, kaltem Schweiß
auf der Stirn, den Körper vornübergebeugt, in einer Ecke
des Pausenhofes. Er ist nicht ansprechbar und nicht in der
Lage allein aufzustehen. Ein vorbeikommender Lehrer, der
dies bemerkt, hat bereits Unterrichtsschluss und möchte
schnell nach Hause. Er überlässt den Schüler sich selbst und
informiert auch niemanden. Eine halbe Stunde später wird
der Schüler gefunden, bewusstlos ins Krankenhaus gebracht
und verstirbt wenig später. Wäre er eher in ärztliche
Behandlung gekommen, hätte er überlebt.
Und ein weiteres Beispiel: Auf einer Klassenfahrt in Holland
hört der begleitende Klassenlehrer, wie die Schülerinnen
Fanny, Gerda und Hanna vereinbaren, sich Haschisch zu
besorgen. Dies tun sie auch und lassen am Abend dann
in fröhlicher Runde die „Pfeife kreisen“. Der Klassenlehrer
sieht dies, erinnert sich an seine eigene Jugend und unternimmt
nichts.