GEWALT DROGEN EXTREMISMUS - Thillm

Nichtkörperliche, symbolträchtige Kennzeichen sind insbesondere:
Parolen
– „Sieg Heil“
– „Sieg und Heil für Deutschland“
– „Mit deutschem Gruß“
– „Heil Hitler“ (Grußform – auch wortlos –
mit ausgestrecktem rechten Arm)
– „Kühnen-Gruß“ (schräg nach vorn gestreckter rechter Arm,
mit abgespreiztem Daumen, Zeigefinger und Mittelfinger)
– „Meine Ehre heißt Treue“ – Losung der SS
– „Blut und Ehre“ – Wappenspruch der Hitlerjugend
– „Deutschland erwache“ – Losung der SA
– „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“ – Losung der NSDAP
Kampflieder der nationalsozialistischen Bewegung im
Dritten Reich
– „Horst-Wessel-Lied“ – Kampflied der SA (Strafbar auch bei
Abspielen ohne oder mit anderem Text, da das von Horst
Wessel verfasste Marschlied von der nationalsozialistischen
Reichsregierung zur „zweiten Nationalhymne“ bestimmt
wurde)
– „Vorwärts! Vorwärts!“ – Lied der Hitlerjugend
– „Es zittern die morschen Knochen“ – Liedgut der NSDAP
– „Es stehet in Deutschland“ – Kampflied der SA
– „Siehst du im Osten das Morgenrot?“ – Liedgut der NSDAP
– „Brüder in Zechen und Gruben“ – Kampflied der NSDAP
2.1.3 Strafbares Handeln im Sinne der Vorschriften
Strafbar ist das:
– Verwenden
– Verbreiten
– Vorrätighalten
– Herstellen.
Verwenden bedeutet jeder Gebrauch, der das Kennzeichen optisch
oder akustisch wahrnehmbar macht, also insbesondere das öffentliche
Tragen, Zeigen, Ausstellen, Vorführen, Vorspielen, Ausrufen,
Beschmieren usw.
Wichtig:
Der Schulbereich fällt als Bereich eingeschränkter Öffentlichkeit
hierunter; das Verwenden im engeren Klassenverband im Unterricht
ist also ebenso strafbar, wie das öffentliche Verwenden in
einer nicht abgrenzbaren Menschenmenge.
Beispiele:
– Bemalen oder Besprühen von Wänden, Fassaden mit
Hakenkreuzen oder einschlägigen Parolen
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Parolen
Kampflieder
Verwenden von
Kennzeichen
Schulbereich als
öffentlicher Raum
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